Archiv der Kategorie: Texte aus der SV

Anklage gegen zwei Sicherungsverwahrte wegen angeblichem Giftanschlag

Im Frühjahr 2020 berichtete ich über einen angeblichen Mordversuch in der Abteilung Sicherungsverwahrung (SV) der Justizvollzugsanstalt Freiburg. Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft tatsächlich Anklage zum Schwurgericht erhoben.

Die Vorgeschichte

Zur Osterzeit behauptete ein Insasse der SV, in seinem Tiefkühlgemüse, welches er in der Gemeinschafts-Eistruhe aufbewahrte, hätten sich blaue Klumpen befunden. Eingeleitete polizeiliche Ermittlungen ergaben, es soll sich um Rattengift gehandelt haben. Kurz vor dem angeblichen Giftanschlag war es zu einem körperlichen Angriff auf den Gemüsebesitzer und einen weiteren Verwahrten gekommen. Beide waren verprügelt worden. Von eben jenen zwei Tatverdächtigen, ebenfalls Sicherungsverwahrte, die nun in den Verdacht gerieten, das Gemüse des Mitverwahrten vergiftet zu haben.

Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Freiburg erließ Haftbefehl gegen Fenrir und Slim, wie ich die beiden in vorangegangenen Artikeln genannt habe. Sie kamen nach Offenburg, bzw. Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft.

Die polizeilichen Vernehmungen

Die Freiburger Polizei vernahm in den Folgewochen diverse Insassen. Lediglich ein potenzieller Zeuge verweigerte jede Aussage, alle übrigen Insassen sagten aus, und manche davon kamen offenbar regelrecht in einen Redefluss und dienten sich sogar als Hilfspolizisten an, versprachen den Kriminalbeamten, sie würde andere Insassen befragen, bzw. aushorchen. Ein Insasse wollte gar aus seiner Zelle im 4. Stock genau gehört haben, wie die beiden Tatverdächtigen im Gefängnishof Pläne schmiedeten hinsichtlich körperlicher Angriffe auf andere Insassen. Ein weiterer Insasse wusste der Polizei zu berichten, dass einer der nun Verdächtigen ihn schon im Vorfeld der angeblichen Tat von Vergiftungsabsichten berichtet und gewarnt habe. Er möge nichts bei dem späteren Tatopfer essen, da man seine Vergiftung plane, so sei ihm gesagt worden. Auch über das angebliche Gift wussten viele Insassen erstaunliche Details: Es sei wohl aus den Rattenfallen im Gefängnishof entnommen worden. Ein redefreudiger Insasse mutmaßte, es könnte jedoch durchaus auch eingeschmuggelt worden sein.

Jetzt erfolgt die Anklage

Wie nun die Badische Zeitung in ihrer Ausgabe vom 19.11.2020 berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Freiburg Anklage gegen die beiden tatverdächtigen Sicherungsverwahrten wegen versuchten Mordes erhoben, aber auch wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung wegen der Schlägerei. Die Dosis des im Tiefkühlgemüse entdeckten Gifts sei potentiell tödlich gewesen, deshalb dann auch die Anklageerhebung zum Schwurgericht. Von anderer Seite wurde berichtet, beide Angeschuldigten sollen nun noch psychiatrisch begutachtet werden, da eine Verurteilung zur Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB) in Betracht komme.

Der Ausblick

Sollten Fenrir und Slim verurteilt werden, droht ihnen neben einer längeren Haftstrafe die weitere Anordnung der Unterbringung in der SV, so dass eine Freilassung in noch weitere Ferne rücken dürfte. Zu einer eigentlich erforderlichen umfassenden Aufarbeitung der Geschehnisse gehört die Klärung der Frage, was es mit Menschen macht, die in der SV eintreffen und die letztlich nur einen langen, dunklen Tunnel ohne wirkliche Perspektive vor sich sehen. Die beiden Tatverdächtigen, sie sind gerade mal 36 bzw. 37 Jahre jung. Nun waren sie angekommen im zynisch als „Totenhaus“ verschrienen SV-Trakt! Aber hier müssen jährlich Insassen zu Grabe getragen werden, was in einer Gemeinschaft von rund 50 – 55 Menschen jedes Mal auch eine seelische Belastung darstellt. Nämlich zu erleben, dass mutmaßlich das eigene Ende genau so aussehen wird wie das der soeben Verstorbenen: Tod in der Zelle! Ohne jemals wieder die Chance bekommen zu haben, in Freiheit zu leben. Die Freiheit entzogen einzig auf Grund der Spekulation, man könnte ja vielleicht eines Tages erneut straffällig werden.

Es geht dabei nicht um Bagatellisierung von irgendwelchen Übergriffen oder ein Kleinreden der jeweiligen Vorgeschichten, sondern um die für viele Insassen intensiv erlebte Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit. Sie richten sich dann ein in den ihnen vertrauten dunklen Phantasien. Dabei erlebt eine Vielzahl der Insassen den Alltag tatsächlich nur noch als eine bloße Verwahrung. Als ein Warten auf das biologische Älterwerden und damit als ein Warten auf den Tod. Auch wenn die Todesstrafe in Deutschland abgeschafft ist, ist die Wahrnehmung, es handele sich letztlich um eine Todesstrafe auf Raten. Erst verkümmern die noch vorhandenen restlichen Gefühle, bzw. Gefühlswelten, und mit der Zeit dann auch der Leib. Da hilft dann auch nicht, dass sich die Anstaltsleitung bei jeder Gelegenheit rühmt, welch famose Therapieangebote sie den Insassen bereitstelle (über die Mängel aus Sicht der Insassen berichte ich seit Juli 2013 auf meinem Blog).

So gibt es dann vereinzelt Insassen, die sich gegen diesen Prozess auf die ihnen vertraute, wie so oft in ihrem Leben: destruktive, Weise auflehnen.

Und am Ende noch härter, mit noch längerer Freiheitsentziehung bestraft werden.

Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg

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Neuigkeiten zur Geiselnahme in der Justizvollzugsanstalt Münster

Am 16.10.2020 kam es in der Justizvollzugsanstalt Münster (NRW) morgens um kurz nach 6 Uhr zu einer Geiselnahme.

Gegen 9:20 Uhr wurde der Insasse von Sondereinsatzkräften der Polizei erschossen.

Nun liegt ein Bericht des Justizministeriums vor.

Der Ablauf

Wie sich aus dem schriftlichen Bericht des Justizministeriums NRW zur 64. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages von NRW am 23.10.2020 ergibt, sei gegen 6:05 Uhr die Zelle des nur wenige Stunden später erschossenen 40 – jährigen Insassen durch drei Bedienstete geöffnet worden.

Dieser sei seit dem 23.09.2020 wegen Drohungen in Einzelhaft untergebracht gewesen, so dass die Zelle nur durch mindestens zwei Bedienstete geöffnet werden durfte.

Bei Zellenöffnung habe er eine 29-jährige weibliche Bedienstete an den Haaren gepackt, ihr einen messerähnlichen Gegenstand an den Hals gehalten und sei mit dieser durch das Hafthaus gegangen.

Er habe einen Hubschrauber gefordert.

Ab 6:50 Uhr hätten Polizeikräfte die Lage übernommen.

Gegen 9:20 Uhr seien dann von mehreren Polizisten des Sondereinsatzkommandos Schüsse auf den Gefangenen abgefeuert worden und dieser noch „vor Ort seinen …Verletzungen“ erlegen.

Er sei nicht im Besitz einer, wie zuvor in den Medien berichtet, Rasierklinge gewesen, sondern habe lediglich über eine „angespitzte…Zahnbürste“ verfügt.

Nach Angaben der Geisel hätte der Gefangene während der Geiselnahme geäußert, er sei der „Sohn der Jungfrau Maria“ und müsse „zu einem Feld an einem roten Haus in Spanien, um einen Hammer zu holen und mit diesem Hammer das Coronavirus zu besiegen“.

Verurteilt sei der Gefangene u.a. wegen fahrlässiger Trunkenheit (Geldstrafe, 2001), fahrlässigen Vollrauschs (Geldstrafe, 2006), versuchten Totschlags (4 Jahre 6 Monate sowie Unterbringung in einer Entzugsklinik, 2007) und Körperverletzung (Geldstrafe, 2019).

Aktuell habe er eine viermonatige Strafe wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, d.h. Polizisten (Urteil des AG Münster vom 21.02.2020) verbüßt, weil er auf dem Gelände der psychiatrischen Anstalt Münster am 04.09.2019 „randaliert“ und einem Platzverweis nicht Folge geleistet habe.

Bewertung

Die wenigen Mitteilungen über die Vorgeschichte des Mannes deuten, bei aller gebotenen Vorsicht, auf einen Menschen hin, der Hilfe und Zuwendung benötigt hätte und keine Isolationshaft und schon gar nicht den Tod durch Erschießen.

Allerdings ist es trauriger Alltag in Deutschland und auch andernorts, dass Menschen, die „psychisch auffällig“ agieren, hohes Risiko laufen, durch die Polizei erschossen zu werden.

Man braucht kein Prophet zu sein, um zu vermuten, dass die „noch laufenden Ermittlungen“ zu nichts führen werden.

Den Polizeikräften wird wahrscheinlich, wie in fast jedem solcher Fälle, bescheinigt werden, rechtmäßig von der Schusswaffe Gebrauch gemacht zu haben.

Problematisch erscheint auch die Außendarstellung des Falles, denn in regionalen wie überregionalen Medien war stets die Rede von Rasierklingen, was selbstverständlich viel aufregender und gefährlicher klingt als eine angespitzte Knastzahnbürste.

Und vom Plan des Mannes, in Spanien das Coronavirus mittels eines Hammers zu erschlagen, war auch nicht die Rede, nur die Forderung nach einem Hubschrauber schaffte es in die Meldungen.

So scheint hier am 16. Oktober ein einsamer, trauriger und verzweifelter Mensch erschossen worden zu sein.

Hat er wirklich so sterben müssen?

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),
Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg https://freedomforthomas.wordpress.com
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Shorty und die Armbrust-Affäre

Seit einigen Jahren berichtete ich immer wieder über Shorty, einen Sicherungsverwahrten in den 40’ern. Mittlerweile an die 20 Jahre in Haft, immer wieder Furore machend mit seinen kreativen und kuriosen Einfällen. Zudem ist er nicht bereit, sich dem Vollzugsregime widerstandslos zu ergeben, zieht dann gegen Maßnahmen vor Gericht und gewinnt dort immer wieder. Könnte man sein Verhalten, wie auch das anderer Insassen die destruktiv agieren, als einen Akt der Selbstverteidigung deuten?

Der 22.September 2020

An einem sonnigen Septembertag, es war Herbstanfang, gingen in der JVA Freiburg fünf sportliche Uniformierte den Flur der Station2, Abteilung Sicherungsverwahrung hinunter – in Richtung der Räume der Arbeitstherapie (AT). Was die dort wohl wollen? Sie kamen nach wenigen Minuten aus der AT mit Shorty im Schlepptau. Es sollte das letzte Mal sein, dass wir Shorty für Wochen gesehen haben. Als er abgeführt wurde, da wirkte er noch ganz entspannt.

Stunden später, also noch am selben Tag hörten wir es plötzlich aus dem Keller der Anstalt schreien und gegen die Wände und Zellentür trommeln. Shorty war im ‚Bunker‘ gelandet, juristisch korrekt: im besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände. Ein Loch im Boden als WC, Dauerbeleuchtung, Kameraüberwachung, ein reißfestes Hemdchen als Bekleidung. Shortys Trommeln gegen die Wände und Türen wummerte durchs ganze Haus. Fast drei Tage lang, immer wieder unterbrochen von einigen Stunden Stille.

Die Armbrust

Eine selbst gebastelte und funktionstüchtige Armbrust war, wie wir erfuhren, bei einer Durchsuchung in Shortys Zelle gefunden worden. Einige Tage später wurden Bedienstete beobachtet, die im Gefängnishof einen in mehrere Metern Höhe im Putz steckenden Pfeil fotografierten. In seiner Bastelfreude war Shorty auf die Idee gekommen, es wäre der passende Zeitpunkt eine Armbrust aus Stabilo-Stiften und einem Kondom zu basteln. Die Anstalt fand das dann nicht so lustig, zumal er in der Anfangszeit seiner Inhaftierung, er saß noch in Untersuchungshaft, an einer Geiselnahme beteiligt war.

Die anstaltsinterne Verlegung

Nach rund drei Tagen im ‚Bunker‘ wurde Shorty ins Hauptgebäude der Strafanstalt verlegt. Da er Sicherungsverwahrter ist und sich in der Vergangenheit schon Verwahrte gegen solche Praxis erfolgreich vor Gericht wehrten, war absehbar, dass er früher oder später wieder in der SV-Abteilung anstranden würde. Wie er uns dann vor einigen Tagen erzählte, kam er erst auf die Isohaft-Station der Strafanstalt, habe dort Nahrung und Trinken verweigert, sei von dort weiter gereicht worden auf die Krankenstation, bevor er schlussendlich im Iso-Trakt der SV landete. So kann er sich zumindest mit den anderen Sicherungsverwahrten am Fenster unterhalten, auch wenn er in seiner Zelle wenig mehr als einen Fernseher nicht besitzen darf, denn dort befindet er sich nach wie vor in strenger Einzelhaft.

Shorty, Fenrir, Slim- und die Selbstverteidigung

Schon um die Osterzeit 2020 kam es zu einem körperlichen Angriff an welchem zwei jüngere Sicherungsverwahrte, Fenrir und Slim (alle Namen geändert) beteiligt gewesen sein sollen: beide noch keine 40, schon lange Hafterfahrung hinter sich, durch die SV noch eine unabsehbare Zeit hinter Gittern vor sich, sollen zwei andere Sicherungsverwahrte in deren Zellen aufgesucht und dann körperlich attackiert haben. Weil man ihnen zudem einen versuchten Mord unterstellte, kamen sie für einige Monate in Untersuchungshaft.

Erst dieses Ereignis, und jetzt der Armbrustfund bei Shorty. Hier wie dort im Grunde eher destruktiv zu nennende Verhaltensmuster, welche von der Haftanstalt auf vertraute Weise, nämlich mit Repression, beantwortet wurde.

Allen drei Verwahrten ist neben dem eher noch jungen Alter, einem auffälligen spätadoleszenten Verhalten im Alltag (manche sprechen eher von pubertären Verhaltensweisen), einer langdauernden Inhaftierung, nämlich fast oder auch knapp mehr als 20 Jahren eine mit Händen greifbare Perspektivlosigkeit gemein. Und alle drei wollten unbedingt weg aus Freiburg, weg aus dem sarkastisch-zynisch als ‚Totenhaus‘ verschrienen Bereich der Sicherungsverwahrung. Nicht nur, weil hier jährlich Insassen sterben, sondern weil die SV auch einer seelischen Gruft zu ähneln scheint. Fenrir und Slim zieht es in andere Bundesländer und Shorty möchte einen Versuch in einer psychiatrischen Anstalt wagen.

Es ist ein geradezu tragisches Moment, dass die Überlebensimpulse von Shorty, Fenrir und Slim jedoch zwangsläufig vom Justizapparat auf die erwähnte Weise beantwortet werden mussten. Denn solche sind es: Überlebensimpulse, Akte der Selbstverteidigung. Der, wenn auch destruktive Versuch, sich dagegen zu wehren als Subjekt ausgelöscht zu werden, und fürderhin als zu verwahrendes gefährliches Objekt dem Strafsystem zur Verfügung stehend, nur darauf zu warten älter zu werden. Mitarbeitende der Justiz werden eine solche Deutung vermutlich vehement bestreiten und auf die vielen ‚Therapieangebote‘ hinweisen, welche auch Shorty, Fenrir und Slim offen gestanden hätten. So dass auch allen Dreien zumindest die Perspektive, eines (fernen) Tages wieder in Freiheit zu gelangen offen gestanden habe und letztlich, zumindest theoretisch, weiterhin offen stehe.

Zum Gehorsamssubjekt

Um sich diese Optionen offen zu halten, hätten sie sich allerdings zu unterwerfen gehabt, sie hätten zu „Gehorsamssubjekten“ (Byung-Chul Han, „Psychopolitik“) werden müssen, wogegen sie sich mit jenen Mitteln welche ihnen vertraut erschienen, gewehrt haben. Und um so mehr sie sich verteidigen, umso mehr müssen sie leiden: Isolationshaft, Entzug eines Großteils ihrer persönlichen Habe; im Falle von Fenrir und Slim zudem eine eklatante Verlängerung der sowieso unabsehbaren Dauer der Inhaftierung. Selbst wer sich unterwirft und das Los auf sich nimmt, sich als Gehorsamssubjekte einzuordnen, wird nicht zwangsläufig mit einer Freilassung belohnt. Im Gegenteil, immer mehr Insassen in der SV erleben, dass auch nach vielen Jahren therapeutischer Gespräche, Gruppen und Interventionen, die Entlassung aus der Haft in weiter Ferne liegt, denn es findet sich immer noch dieses oder jenes das der „therapeutischen Bearbeitung harrt. Je mehr sie sich anschmiegen an das Vollzugssystem, die Bediensteten hofieren, ihnen zu Gefallen sein wollen, um ihre Gunst wetteifern, um so mehr scheint deren ‚Ich‘ zu verlöschen.

Ein Prozess gegen welchen sich Shorty, Fenrir und Slim wehren und der Schule machen wird. Denn im Grunde jährlich treffen in den SV-Anstalten Menschen mit Ende 20, Anfang 30
ein, wo in früheren Jahren solche im Alter von über 50 oder jenseits der 60 anlandeten.

Ausblick

Die jüngeren Sicherungsverwahrten sind noch eher bereit sich zu verteidigen, wobei sie fast zwangsläufig auf das Verhaltensrepertoire zurückgreifen, das ihnen vertraut ist. Wie sollen sie es auch anders handhaben? Es ist schon schwer genug im Gefängnis zu sitzen, während die Strafe verbüßt wird, Aber vielen erscheint es zumindest noch irgendwie einsichtig, dass sich diese Gesellschaft des Mittels der Strafhaft bedient um begangene Straftaten zu ahnden (von Alternativkonzepten will ich heute gar nicht erst anfangen). Dieses Narrativ ist hier im Bereich der SV im Grunde täglich von den Insassen zu hören. Zu kippen beginnt es jedoch genau in dem Moment, in welchem die Strafe abgesessen ist und Mensch in der SV landet. Eingeführt mit Gesetz vom 24.11.1933 von den Nationalsozialisten, ermöglicht es die dauerhafte Inhaftierung auch nach Ende der Strafhaftzeit. Wenn es von Gerichten gebilligt wird: bis zum Tod!

Mit 29,30,35 oder 40 Jahren dann in eine SV-Anstalt aufgenommen zu werden, vor sich das Dunkel vieler Jahre, oder auch Jahrzehnte der Inhaftierung, darum wissend, dass die zugemessene Strafe verbüßt ist, lässt gerade die jüngeren Insassen rebellieren.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),
Hermann-Herder-Str.8, 79104 Freiburg
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Mit Corona kam Skype – Willkommen im 21.Jahrhundert JVA Freiburg

Hier der neue Beitrag von Thomas mit „Ausbruch|Die Anti-Repressionswelle“:

https://rdl.de/beitrag/mit-corona-kam-skype-willkommen-im-21jahrhundert-jva-freiburg

Radiointerview zu personellen Querelen im Freiburger Knast

Hier das Interview mit „wie viele sind hinter Gittern“ zu personellen Querelen (unerfreuliche Auseinandersetzungen) im Freiburger Knast und Folgen für die Beteiligten.

https://www.freie-radios.net/104692

Der angehaltene Brief

In der Korrespondenz mit Inhaftierten kommt es immer mal wieder dazu, dass von Haftanstalten oder Gerichten Briefe angehalten, sprich nicht weiter geleitet werden. Im folgenden soll es um dieses Thema im Kontext der Untersuchungshaft gehen.

Der Brief vom 25.Mai 2020 und dessen Beschlagnahme

Mit Schreiben vom 25.05.2020 hatte Herr K., er sitzt zur Zeit in Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft, weil er zuvor in der Sicherungsverwahrungsabteilung der JVA Freiburg an einem Übergriff auf einen anderen Insassen beteiligt gewesen sein soll, mir geschrieben. Durch Beschluss vom 16.06.2020 wurde der Brief vom Ermittlungsrichter des AG Freiburg (Az. 32 Gs 1356/20) beschlagnahmt. Unter anderem äußere sich Herr K. zum Verfahren selbst und zudem beleidige er darin einen Insassen der Sicherungsverwahrung mit den Worten, bei diesem handele es sich um einen „geisteskranken Intriganten“, weshalb eine Weiterleitung an mich ausscheide.

Die Beschwerde

Hiergegen legte ich als Briefempfänger Beschwerde ein. Ich stellte in Abrede, dass es sich um eine strafbare Beleidigung handele und legte dar, es sei unverhältnismäßig mir zumindest keine Kopie des Briefes weitergeleitet zu haben.

 Der Ermittlungsrichter entschied mit Beschluss vom 23.07.2020, dass er der Beschwerde nicht abhelfe und zog schon in Zweifel, ob ich überhaupt berechtigt sei Beschwerde gegen seine Entscheidung zu erheben. Jedenfalls legte er pflichtgemäß die Akte dem Landgericht vor.

 Die Entscheidung des Landgerichts Freiburg

 Am 03.09.2020 entschied die 1.Große Strafkammer unter Beteiligung dreier Richterinnen und Richter, dass ich auch als Briefempfänger berechtigt sei Beschwerde zu erheben und bezog sich dabei auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Um dann abschließend festzustellen, dass mir eine Ablichtung des Briefes zuzuleiten sei, da nur dies dem Gebot der Verhältnismäßigkeit entspräche. Zu der angeblichen Beleidigung die der Brief enthalten sollte, merkte das Gericht unter Verweis auf einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts an, angesichts des „Nähe- und Vertrauensverhältnisses“ unter langjährigen Gefängnisinsassen, dürfte es zweifelhaft sein, ob überhaupt eine strafbare Beleidigung vorliege (Az. 1 Qs 1/20).

 Bewertung

 Der Zeitfaktor springt ins Auge, es wird ein Brief geschrieben, nach Wochen beschlagnahmt und daran schließt sich ein längerer Rechtsstreit an. Die Möglichkeiten der Kommunikation sind in einem Gefängnis schon situationsbedingt eingeschränkt; durch das sich anschließende Procedere der Überwachung ist eine halbwegs zeitnahe Verständigung unmöglich. Für Menschen in Untersuchungshaft ist dies belastend und einschneidend.

 In besonderem Maße ärgerlich ist, wenn einem Ermittlungsrichter nicht einmal die Basics bekannt zu sein scheinen, einerseits was die Rechtsprechung zur Beschlagnahme von Briefen angeht, andererseits was die Beschwerdeberechtigung betrifft. Wir haben es nämlich nicht etwa mit einem rechtlich umstrittenen Gebiet zu tun, sondern einer seit Jahrzehnten geltenden Rechtsprechung.

 Der Fall zeigt aber auch auf, dass sich Menschen die von einem inhaftierten Menschen angeschrieben werden und davon erfahren, dass der Brief angehalten wurde, nicht scheuen sollten, selbst aktiv zu werden. Die vorliegend für den Bereich der Untersuchungshaft beschriebene Rechtslage gilt auch für sämtliche anderen Formen der Freiheitsentziehung, sei es in Strafhaft, der Sicherungsverwahrung oder Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt Justizvollzugsanstalt (SV),

Hermann-Herder-Str.8, 79104 Freiburg

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Personelle Querelen im Freiburger Knast – und Folgen für die Insassen

Vor zwei Jahren berichtete ich schon mal über die personelle Situation in der JVA Freiburg (https://freedomforthomas.wordpress.com/2018/10/28/jva-freiburg-vor-personellem-kollaps/) und die Folgen für die Insassen. Zwischenzeitlich hat sich nicht wirklich etwas verbessert sondern eher verschlechtert.

Umstrukturierung in der Sicherungsverwahrung

In den letzten Wochen und Monaten erfolgte im Bereich der Sicherungsverwahrung (SV) eine Neuausrichtung für die Bediensteten des Allgemeinen Vollzugsdienstes (AVD), also den uniformierten Beschäftigten. Nach mahnenden Worten des Vollzugsdienstleiters H. und diversen Einzelgesprächen mit Stationsbeamten wurden einige von diesen versetzt. An einem Samstag im Spätsommer klopfte es an meiner Zellentüre. Hauptsekretär D. stand da und sagte, er wolle sich verabschieden. Er gehe im Groll, man habe ihn gegen seinen Willen versetzt, aber er sei nun mal Beamter und deshalb folge er dann solch einer Versetzungsanordnung. So zog er von Zelle zu Zelle. Andere Bedienstete waren von einem auf den anderen Tag plötzlich nicht mehr zu sehen.

Die Hintergründe

Neben Bediensteten, die im Alltag vielleicht auch unbequem durch eigene Meinungen auffallen, insbesondere wenn diese sich von der Behördenleitung unterscheidet (hier wäre auch an den nicht verlängerten Vertrag des Sozialarbeiters B. zu denken, über den ich vor kurzem berichtete; er meinte zum Abschied etwas resigniert, Kritik sei seitens der Leitung offenbar unerwünscht, was dann dazu geführt habe, dass sein Angestelltenvertrag nicht verlängert worden sei – dabei habe er doch seine Kritik schonend in 4-Augengesprächen vorgetragen), seien jene versetzt worden, die zu wenig „Anwesenheitszeiten“ aufwiesen. Sprich, die wohl zu oft krank geschrieben waren. Vor zwei Jahren berichtete die Badische Zeitung, die hiesige Lokalpresse, von über 28 Krankheitstagen pro AVD-Bediensteten. Aber auch von einer hohen Überstundenbelastung war schon damals in der Presse zu lesen.
Diese liegt zur Zeit bei etwa 500 Stunden pro AVD-Beschäftigten, und in Summe bei über 100.000 Stunden! Auch eine Folge der, wie immer wieder Bedienstete beklagen, „eigenwilligen Personalpolitik“ des Personalverantwortlichen Herrn Z., der in einigen Monaten in Pension gehe. Auch wegen der vielen Überstunden wechseln immer mehr Bedienstete zum Zoll, zur Bundespolizei oder bewerben sich bei Kommunalbehörden oder Gerichten in der Umgebung. Diese „ungeplanten Abgänge“ ließen dann die Zahl der Überstunden weiter steigen, da die verbleibenden Beschäftigten den Dienst der ausgeschiedenen Ex-Kolleg*innen zu übernehmen hatten.
Im Alltag haben Bedienstete immer wieder 7-Tage-Schichten zu leisten, bekommen einen Tag frei, um dann wieder für 7 Tage anzutreten. Das mag dann auch zu einer Erhöhung des Krankenstandes beigetragen haben. Manche Bedienstete drohen mit Anwälten mit „Dienst-nach-Vorschrift“ oder äußern auf den Stationen lautstark ihren Unmut: beliebt ist der Topos der Sklaverei.

Dem halten allerdings andere Beschäftigte entgegen, welche nicht in „Einzelgesprächen“ durch die Mangel gedreht wurden, die „werten Kollegen“ sollten sich mal nicht so haben, denn wer sich weigere auch spontan in einem der anderen Bereichen der Anstalt als dem üblichen, Dienst zu tun, oder außer der Reihe einzuspringen oder zu oft „krank mache“, der müsse eben die Konsequenzen tragen.

Die Folgen für die Insassen

Bevor wir also nun das Taschentuch hervorholen um uns die Tränen zu trocknen – was haben die personellen Querelen der Anstalt mit den Gefangenen zu tun?! Recht viel, wie mir scheint, denn diese leiden dann unter diversen Einschränkungen.
So verteidigt die JVA beispielsweise die Tatsache, dass die während des Corona-Lockdowns entfallenen Ausführungen (dabei handelt es sich um von Bediensteten bewachte Spaziergänge außerhalb der Anstalt) nur verkürzt nachgeholt werden, mit dem fehlenden und überlasteten Personal. Statt den obligatorischen 5,5 Stunden, was schon wenig genug ist, durfte man jetzt sogar lediglich 2,5 Stunden vor die Mauern! Auch wenn seit kurzem nun wieder 5,5-stündige Ausführungen möglich sind, wurden zuvor dutzende auf die genannten 2,5 Stunden begrenzt.
Die Zellen im Bereich der SV werden unverändert um 18:45 Uhrverschlossen, statt wie gesetzlich eigentlich vorgesehen erst um 22:00 Uhr. Für letzteres fehlt es jedoch an Personal.
Abendliche Freizeitgruppen, so wie zum Beispiel der sogenannte „Bürgerkreis“, angeboten von Studis der Freiburger Uni, entfallen vollständig, ebenso wenig finden Sprachkurse oder sonstige abendliche Freizeitgruppen statt.
Man schließt die Insassen einfach nur noch weg. Gerade im Bereich der SV ist das besonders problematisch, denn die Insassen dort haben ihre Freiheitsstrafe längst abgesessen, werden also nur noch aus rein präventiven Gründen weiterhin festgehalten und sollten also im (Haft-)Alltag nur so gering wie möglich beeinträchtigt werden. Die Zwangsversetzung von Bediensteten bedeutet für manche Insassen zudem einen Beziehungsabbruch. Mitunter macht man sich ja etwas lustig über die Anhänglichkeit einzelner Insassen an Bedienstete, aber es gehört zur Wirklichkeit, dass viele Insassen über keinerlei Außenkontakte mehr verfügen, da wird dann der eine oder andere Beschäftigte zum Ersatzgegenüber. Von der JVA Freiburg ist dies auch ausdrücklich gewünscht, weshalb sie ein „Bezugsbeamten-System“ installiert hatte. Ein Insasse wird einem ausgesuchten Bediensteten zugewiesen und soll mit diesem besonders oft und intensiv Gespräche führen. Die Zwangsversetzung führte in diversen Fällen dazu, dass mühsam aufgebaute Beziehungen abrupt endeten. Pittoresk, ja erratisch freilich mutet die Personalpolitik der Anstalt auch deshalb an, weil nach den Zwangsversetzungen nunmehr öfters Azubis die Stationsbüros besetzen; wo also zuvor erfahrene Bedienstete eingesetzt wurden, haben nun angestellte Sekretärsanwärter*innen Dienst zu schieben, die im Alltag schon auch mitunter überfordert scheinen mit der Aufgabe im Bereich der SV. Erfahrende Bedienstete des AVD betonen, es sei eigentlich aus Sicherheitsgründen nicht zulässig, Azubis für die verantwortungsvolle Aufgabe einzusetzen.

Freilich ist, dass soll nicht unerwähnt bleiben, genug Personal für die zahllosen, stundenlangen und ausufernden Zellenrazzien vorhanden. Wenn es also darum geht die Zellen auf den Kopf zu stellen – ein Langzeitverwahrter, schon über 10 Jahre in der SV, sprach hier von „Psychoterror“- ist von personellen Mängeln nichts zu spüren.

Die brisant explosive Stimmung

Im Bereich der Strafhaft der JVA Freiburg kommt es mehr oder weniger regelmäßig zu Schlägereien – in der Sicherungsverwahrung ist das noch nicht an der Tagesordnung, auch hier nimmt die Zahl zu. So drang vor ein paar Tagen ein recht großer Insasse in die Zelle des eher schmächtigen Shorty ein, über den ich schon öfters berichtet hatte. Nun hatte sich der Eindringling etwas überschätzt, denn Shorty konnte sich erfolgreich gegen den Überfall wehren. Vor Ostern hatten wir den Angriff auf zwei Insassen einer anderen Station und wegen eines möglichen Mordversuchs ermittelt die Staatsanwaltschaft Freiburg seit Monaten.

Oder nehmen wir P.. Im Alltag ein friedlicher Insasse, der mit allen gut auskommt, und doch landete er in strenger Einzelhaft! Mit Akribie und viel Kunstfertigkeit formt er aus allen möglichen Materialen Figuren. Als Amtsinspektor K. ihn aufforderte Figuren aus der Zelle herauszugeben eskalierte die Situation, denn er weigerte sich. Die herbeigerufenen Bediensteten überwältigten P. und er verbrachte die Nacht im Bunker und am Folgetag landete er in der Sicherheitsstation in Iso-Haft.
Menschen, die nichts mehr zu verlieren haben, hier spreche ich speziell vom Bereich der Sicherungsverwahrung, denn hier wartet ein Großteil der Insassen letztlich nur noch auf den Tod hinter Gittern, denen selbst minimale Motivation und Selbstbeschäftigung verweigert wird, die sich drangsaliert fühlen durch die laufenden und stundenlangen Razzien und Durchsuchungen ihrer Rückzugsräume, die wie kleine Kinder gewissermaßen, um 18:45 Uhr zu Bett geschickt werden, weil die Zellen verschlossen werden, diese Menschen reagieren ab einem bestimmten Punkt der psychischen Überlastung in der Regel mit destruktivem Verhalten.
Für einige der Menschen, die hier leben müssen, aber selbst für manche Bedienstete des AVD, welche aber immer betonen, ich möge sie niemals namentlich zitieren, hat es den Eindruck, als forciere die Anstalt diese Überlastung geradezu und trage damit das ihre zur weiteren Eskalation bei – ob mit Absicht oder aus Desinteresse muss offen bleiben.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg
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….den harten Stiefel in deinen Rücken…..

Vor wenigen Tagen rief mich ein Genosse an und ich erfuhr, Manfred Peter hat sich das Leben genommen.

Manfred und ich hatten nur sporadisch Kontakt, aber ich verfolgte immer gerne seine kämpferische Beiträge im gefangenen info (https://www.gefangenen.info/), zuletzt in Ausgabe 431, seinen Aufruf einem Insassen zu schreiben, der in der Psychiatrie drangsaliert werde. Er selbst hatte über 2 Jahrzehnte in der forensischen Psychiatrie verbringen müssen, ist erst vor Monaten freigelassen worden. Er hatte sich nie den Mund verbieten lassen und in ebenso  direkter wie wuchtiger Sprache auf die Mißstände in den Psychiatrieren, auch auf die Todesfälle hingewiesen und für die Änderung der bestehenden Verhältnisse gekämpft.

Der Stiefel im Rücken (der Titel ist ein Zitat aus einem Gedicht von Thomas Brasch von 1977), er verfolgte Manfred auch nach der Freilassung. Erst eine Wohnungskündigung, dann habe die Bank sein Konto gesperrt – und am Ende sah Manfred nur noch den Ausweg Suizid.

Seine Stimme wird fehlen!

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),

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Radiointerview zur Knastmedizin

Hier das Interview mit „Wie viele sind hinter Gittern“ zur Knastmedizin.
Inwiefern unterscheidet sich die Medizin vor und hinter den Mauern?

https://www.freie-radios.net/104073

JVA Freiburg und ihre Quarantänestation

Seit ein paar Tagen müssen zwei aus dem Offenen Vollzug abgelöste Sicherungsverwahrte auf der zur angeblichen Quarantänestation umgewidmeten Sicherheitsstation der Sicherungsverwahrung (SV) in Quarantäne zubringen.
Allerdings scheint die Quarantänestation nach wie vor beliebte Abkürzungsstrecke auch für das Personal.

 

Die Quarantänestation

Neuzugänge in einer JVA werden bundesweit seit Beginn der Pandemie vorsorglich bis zu 14 Tage in Quarantäne gesteckt, da man so verhindern möchte, dass diese den Sars-Virus einschleppen.
In der SV Freiburg wurde ein kleiner Sicherheitstrakt auf der Station 5/2 (sarkastisch seit 2013 auch die „Todesstation“ genannt, ob der vielen Todesfälle dort) in eine Quarantänestation umgewidmet.
Dort leben die beiden Verwahrten nun, haben täglich stundenweise Zellenaufschluss, um sich auf den wenigen Metern Flur bewegen und auch duschen gehen zu können.
Ein Luftaustausch findet dort faktisch kaum statt, im Gegenteil.
Die Luft heizt sich auf und ist zum Schneiden dick.

 

Die gern genommene Abkürzung

Für das Personal, das auf derselben Ebene seine Büros hat, ist es bequem, auch weiterhin durch die Quarantänestation zu laufen , denn andernfalls müsste man einen kleinen Umweg über eine andere Station gehen.
Der Leiter der SV, Thomas G., vertritt nach Rücksprache mit dem Anstaltsarzt die Ansicht, es sei völlig unbedenklich, so zu verfahren.

 

Das Problem der Aerosole

In den letzten Wochen wird vermehrt über die Gefahren berichtet, die von Aerosolen ausgeht, die sich stundenlang in der Luft halten und auch den einfachen Mund-Nasenschutz durchdringen können.
Deshalb gibt es bei einigen Bewohnern, die teilweise gesundheitlich stark vorbelastet sind durch Herzinfarkte, Schlaganfälle und andere Risikofaktoren, durchaus Bedenken, was die laxe Vorgehensweise angeht.
Ob zudem die Ansicht des Leiters der SV mit den aktuellen Forschungsergebnissen in Einklang steht, das prüfen zur Zeit das Gesundheitsamt des Landratsamtes Freiburg und die Medizinalreferentin im Justizministerium zu Stuttgart.
Denn je öfter das Personal die Quarantänestation als Abkürzungsweg verwendet, umso größer die Gefahr der Ansteckung, sollte einer der Verwahrten infiziert sein.
Manche fragen sich, wie ernst die Anstalt das Recht auf Leben der Insassen denn wirklich nimmt.
Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),
Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg

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