Archiv der Kategorie: Strafvollzug

….den harten Stiefel in deinen Rücken…..

Vor wenigen Tagen rief mich ein Genosse an und ich erfuhr, Manfred Peter hat sich das Leben genommen.

Manfred und ich hatten nur sporadisch Kontakt, aber ich verfolgte immer gerne seine kämpferische Beiträge im gefangenen info (https://www.gefangenen.info/), zuletzt in Ausgabe 431, seinen Aufruf einem Insassen zu schreiben, der in der Psychiatrie drangsaliert werde. Er selbst hatte über 2 Jahrzehnte in der forensischen Psychiatrie verbringen müssen, ist erst vor Monaten freigelassen worden. Er hatte sich nie den Mund verbieten lassen und in ebenso  direkter wie wuchtiger Sprache auf die Mißstände in den Psychiatrieren, auch auf die Todesfälle hingewiesen und für die Änderung der bestehenden Verhältnisse gekämpft.

Der Stiefel im Rücken (der Titel ist ein Zitat aus einem Gedicht von Thomas Brasch von 1977), er verfolgte Manfred auch nach der Freilassung. Erst eine Wohnungskündigung, dann habe die Bank sein Konto gesperrt – und am Ende sah Manfred nur noch den Ausweg Suizid.

Seine Stimme wird fehlen!

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),

Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com
http:// http://www.freedom-for-thomas.de

Radiointerview zur Knastmedizin

Hier das Interview mit „Wie viele sind hinter Gittern“ zur Knastmedizin.
Inwiefern unterscheidet sich die Medizin vor und hinter den Mauern?

https://www.freie-radios.net/104073

JVA Freiburg und ihre Quarantänestation

Seit ein paar Tagen müssen zwei aus dem Offenen Vollzug abgelöste Sicherungsverwahrte auf der zur angeblichen Quarantänestation umgewidmeten Sicherheitsstation der Sicherungsverwahrung (SV) in Quarantäne zubringen.
Allerdings scheint die Quarantänestation nach wie vor beliebte Abkürzungsstrecke auch für das Personal.

 

Die Quarantänestation

Neuzugänge in einer JVA werden bundesweit seit Beginn der Pandemie vorsorglich bis zu 14 Tage in Quarantäne gesteckt, da man so verhindern möchte, dass diese den Sars-Virus einschleppen.
In der SV Freiburg wurde ein kleiner Sicherheitstrakt auf der Station 5/2 (sarkastisch seit 2013 auch die „Todesstation“ genannt, ob der vielen Todesfälle dort) in eine Quarantänestation umgewidmet.
Dort leben die beiden Verwahrten nun, haben täglich stundenweise Zellenaufschluss, um sich auf den wenigen Metern Flur bewegen und auch duschen gehen zu können.
Ein Luftaustausch findet dort faktisch kaum statt, im Gegenteil.
Die Luft heizt sich auf und ist zum Schneiden dick.

 

Die gern genommene Abkürzung

Für das Personal, das auf derselben Ebene seine Büros hat, ist es bequem, auch weiterhin durch die Quarantänestation zu laufen , denn andernfalls müsste man einen kleinen Umweg über eine andere Station gehen.
Der Leiter der SV, Thomas G., vertritt nach Rücksprache mit dem Anstaltsarzt die Ansicht, es sei völlig unbedenklich, so zu verfahren.

 

Das Problem der Aerosole

In den letzten Wochen wird vermehrt über die Gefahren berichtet, die von Aerosolen ausgeht, die sich stundenlang in der Luft halten und auch den einfachen Mund-Nasenschutz durchdringen können.
Deshalb gibt es bei einigen Bewohnern, die teilweise gesundheitlich stark vorbelastet sind durch Herzinfarkte, Schlaganfälle und andere Risikofaktoren, durchaus Bedenken, was die laxe Vorgehensweise angeht.
Ob zudem die Ansicht des Leiters der SV mit den aktuellen Forschungsergebnissen in Einklang steht, das prüfen zur Zeit das Gesundheitsamt des Landratsamtes Freiburg und die Medizinalreferentin im Justizministerium zu Stuttgart.
Denn je öfter das Personal die Quarantänestation als Abkürzungsweg verwendet, umso größer die Gefahr der Ansteckung, sollte einer der Verwahrten infiziert sein.
Manche fragen sich, wie ernst die Anstalt das Recht auf Leben der Insassen denn wirklich nimmt.
Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),
Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com
http:// www.freedom-for-thomas.de

Das Verbrechen schlägt zu: Gestohlener Joghurt im Knast!

Nach so manch dramatischen Ereignissen in der Freiburger Sicherungsverwahrung, darunter ein mögliches Giftattentat, heute etwas aus der humoristischen Rubrik.

Der noch zu den jüngeren Insassen der SV zählende Fritzi (Name geändert) sah seine Chance gekommen, nachdem einige Joghurts herrenlos auf der Station herum standen. Flugs nahm er sie an sich und machte sich von dannen. Blöd nur, der Flur ist von Kameras überwacht und so nahm das Elend seinen Lauf: Zuerst räumte er dann auch sein Verbrechen ein und sicherte zu, Schadenersatz zu leisten.

Nur um kurz danach davon nichts mehr wissen zu wollen, so dass der Vorgang auf den Tisch seiner Magnifizenz wanderte, Vollzugsleiter Thomas G. persönlich. Ein Mann mit Abitur und Studienabschluss, der sich über den Vorgang beugte, mündliche Anhörungen durchführte und am Ende landet nun die Sache tatsächlich bei der Staatsanwaltschaft.

Sie wird nun von allen Seiten ermitteln dürfen! Ob sie, oder die Haftanstalt dazu eine eigene Sonderkommission Joghurt gründen werden, das muss heute noch offen bleiben.

Selbstredend wird nun gefühlt jeder zweite Insasse gefragt, ob er wohl wisse, wo man auf dem Schwarzmarkt gestohlene Joghurts los werden könne. Fritzi hingegen sitzt eher bedröppelt im Hof und lässt den Spott über sich ergehen.

Tja, wer braucht schon die ARD mit ihrer TATORT-Reihe, wenn hier das Verbrechen vor Ort seine Umtriebe feiert.

Thomas Meyer-Falk, c/o JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg https://freedomforthomas.wordpress.com

Medizinische Versorgung hinter Gittern

Vor wenigen Tagen berichtete die taz ( ‚Krank im Knast‘ ) über die vielfach desolate medizinische Versorgung von Gefangenen. Seitens des Vereins ‚Demokratischer Ärztinnen und Ärzte‘ gab es zudem einen ebenso sachkundigen wie forderungsreichen Aufruf.

 

Vorweg- Erfahrung aus der JVA Freiburg

 

Neben Ernährung, Besuchs-, Freizeit- und Arbeitsangeboten, sowie dem jeweiligen Knastkaufmann und dessen Preispolitik, entzünden sich ansonsten die meisten Konflikte an der jeweiligen medizinischen Versorgung. Auch in Freiburgs Haftanstalt verhält es sich da nicht anders. Ein ebenso unvollständiger, wie kurzer Einblick:

 

  1. Streit um medizinisches Cannabis

 

Über mehrere Jahre stritt Shorty (https://freedomforthomas.wordpress.com/2019/02/03/renitenz-der-jva-freiburg-im-umgang-mit-einem-kranken/) mit der JVA Freiburg über die Versorgung mit medizinischem Cannabis. Drei Mal beanstandete das zuständige Gericht jeweilige Ablehnungsbescheidungen der Haftanstalt als völlig unzureichend.

Auch danach gelang es ihm nicht die Versorgung durchzusetzen; aber der zweijährige Prozessmarathon verdeutlichte, wie oberflächlich medizinische Fragestellungen durch die Anstalt geprüft wurden.

 

  1. Streit um ADHS-Medikament

 

Wie der Zufall so spielt war auch hier Shorty der Kläger. Seit Jahren erhielt er ein Ritalin-Präparat wegen seiner ADHS-Erkrankung. Im August 2018 soll er versucht haben das Medikament anstatt einzunehmen, in seiner Hand zu verstecken. Die Anstalt reagierte auf diesen Täuschungsversuch mit einem Totalentzug der Medizin. Während das Landgericht Freiburg dies billigte, sah das von Shorty angerufene Oberlandgericht Karlsruhe schwerwiegende rechtliche Verstöße (zu dem Fall vgl. ‚OLG rügt Verweigerung eines ADHS-Medikaments‘

https://freedomforthomas.wordpress.com/2019/03/11/olg-ruegt-verweigerung-eines-adhs-medikaments/). Selbst nach dem erfolgreich erkämpften Beschluss sollte es noch Monate dauern, bis die JVA die medizinische Versorgung wieder aufnahm.

 

  1. Methadon-Substitution

 

Im Bereich Sicherungsverwahrung werden mehrere Drogenabhängige mit Methadon substituiert. Werktags nehmen sie gegen 07:40 Uhr ihr Methadon im Sanitäts-Raum ein. Aus (angeblich) organisatorischen Gründen wird es ihnen wochenends und feiertags erst zur Mittagszeit gegen 12:45 Uhr ausgegeben, was bei fast allen jeweils am Samstag zu Entzugserscheinungen führt, denn der Methadonspiegel sinkt nach 24 Stunden ab. Die fünf Stunden ‚Wartezeit‘ (statt 07:45 Uhr erst 12:45 Uhr) belastet sie jede Woche aufs Neue. Der Arzt, so die Aussage der Betroffenen, spiele die Entzugssymptome als pure Einbildung herunter.

 

  1. Das rapide Absetzen von Medikamenten

 

Vor ein paar Monaten kam W. aus der JVA Bruchsal in Freiburg an; Mitte 40, den ersten Herzinfarkt schon hinter sich. Methadonsubstituiert, dazu viele weitere Medikamente. Eines davon setzte der Anstaltsarzt ohne Vorwarnung und ohne es langsam ausschleichen zu lassen ab. Angeblich würde die gemeinsame Einnahme die Sterblichkeit erhöhen – Bedenken die der vorherige Anstaltsarzt nicht hegte. Prompt erlitt W. kurze Zeit später einen Schlaganfall und auch einen epileptischen Anfall. Nach Tagen im Krankenhaus kam er zurück auf die Station, die linke Körperseite noch ziemlich taub. Es musste dann erst die aus anderem Zusammenhang vielleicht noch bekannte Anstaltspsychologin W. auf die Idee kommen, dass zumindest eine rudimentäre physiotherapeutische Hilfe angezeigt wäre: sie übergab ihm einen kleinen Plastikbären, den sollte er feste kneten, damit die noch teilweise gelähmte linke Hand wieder zum Leben erwachen möge.

 

Aber darauf will ich garnicht hinaus. Der behandelnde Arzt der Uni-Klinik, immerhin ein  Universitätsprofessor hatte sofort wieder das zuvor abgesetzte Medikament verordnet und im ärztlichen Bericht explizit vermerkt, dass wenn es erneut überhaupt abgesetzt werden sollte, dann nur schleichend. Tja, der Anstaltsarzt sah es wieder mal anders! Er setzte es einfach so ab. Rechtlich war und ist er nicht verpflichtet sich an Empfehlungen eines Universitätsprofessors zu halten.

 

Der taz-Bericht

 

Am 01.08.2020 berichtete die taz in ihrer Wochenendausgabe (https://taz.de/Gesundheitsversorgung-in-Gefaengnissen/!5699817/)  über fehlendes Geld, Personal und fehlende Medikamente in deutschen Gefängnissen, mit all den dramatischen Folgen für die Betroffenen, bis hin zu Todesfällen.

Zu Wort kommen neben Rechtsanwalt Thomas Galli, der mittlerweile zu den Gefängniskritikern zählt (zuvor war er lange Zeit als Gefängnisdirektor tätig) auch die Dortmunder Professorin Graebsch. Sie hatte einen Insassen vor dem Amtsgericht Augsburg verteidigt, der es gewagt hatte den Anstaltsarzt wegen unterlassener Hilfeleistung anzuzeigen, da dieser eine Hepatitis-C-Behandlung verweigert habe. Ermittelt wurde nicht gegen den Arzt der JVA, sondern den Insassen. Angeklagt wurde dann folgerichtig auch nicht etwa der Knastdoktor, sondern der vorlaute Insasse: wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung. Die Professorin konnte für ihren Mandanten einen Freispruch erwirken.

 

Auch ein ehemaliger Insasse darf seine Erlebnisse schildern, wie ihm nämlich nachweislich in der JVA Gablingen (grob fahrlässig) völlig falsche Medikamente gegeben wurden und er als Notfall in die Uni-Klinik eingeliefert werden musste.

 

Der Aufruf des vdää

 

Der vor kurzem publizierte Aufruf (https://www.vdaeae.de/images/vdaeae-Medizinische_Versorgung_Inhaftierter_Juni2020.pdf) des ‚Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte fordert einen grundlegenden Wandel in der medizinischen Versorgung gefangener Menschen. Das umfangreiche Dokument kann nur wärmstens zur Lektüre empfohlen werden. Es bemängelt die medizinische Versorgungslage in den Gefängnissen ebenso, wie den restriktiven Umgang mit Substitution/Spritzenvergabe und viele Punkte mehr.

 

Ausblick

 

Inhaftierte haben in der Regel einen weitaus höheren medizinischen Versorgungsbedarf als die Durchschnittsbevölkerung, Sie entstammen prekären Lebensverhältnissen, pflegen einen ebensolchen Lebensstil, und es dürfte mittlerweile bekannt sein, dass Armut und allgemein schlechterer Gesundheitsstatus miteinander korrelieren. Sicherlich, immer wieder wird auch sehr gute Arbeit geleistet, es werden Leben gerettet, zuvor kränklich in einer Anstalt eintreffende Menschen aufgepäppelt; das darf aber nicht dazu führen die offensichtlichen und schweren Defizite im Alltag zu übersehen. Nicht jeder hat die Energie, so wie Shorty, sich in jahrelange Rechtsstreitigkeiten zu stürzen, nicht jede/r hat das Glück, wie der bayrische Insasse, durch eine kompetente Verteidigerin vor Strafverfolgung am Ende doch noch geschützt zu werden!

 

Thomas Meyer-Falk, c/o JVA (SV)

Hermann-Herder-Str.8, D-79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com

http://www.freedom-for-thomas.de

Radiobeitrag zu „Terrorismusverdacht“ wegen verbrannter LKW’s

Hier das Radiointerview mit „Wie viele sind hinter Gittern“ vom 04.08.20

https://www.freie-radios.net/103759

Terrorismusverdacht wegen Massaks verbrannter LKW´s?

Wie im November 2019 berichtet, verbrannten einige LKW´s der Massak Logistik GmbH (Bayern). Die Firma beliefert über 100 Gefängnisse, bzw. deren InassInnen mit Waren des täglichen Bedarfs.
Seit Jahren wird immer wieder kritisch über die Firma berichtet.
Nun teilte Oberstaatsanwalt L. von der Generalstaatsanwaltschaft München mit, man ermittele gegen Unbekannt. Das Verfahren führe die die Terrorismuseinheit ZET Bayern, angesiedelt bei der Generalstaatsanwaltschaft (unter Az.: 501 UJs 19/19 links)
Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV)
Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg

 

Sommer 2020: Knastsozialarbeiter geht – Corona kommt!

Wie vor wenigen Tagen gemeldet, sind seit dem 8. Juli 2020 mehrere Insassen der JVA in Quarantäne (1.). Zudem verlässt nach etwas mehr als einem Jahr Sozialarbeiter B. die Anstalt (2.).

1.) Corona-Quarantäne in der JVA Freiburg

Am 8. Juli 2020 wurden fünf Sicherungsverwahrte abgeführt und in dem ehemaligen alten U-Haftgefängnis der JVA in die dort extra kürzlich errichtete Quarantäne-Abteilung gesperrt. Neben ihnen traf es auch einige wenige andere Gefangene. Am nächsten Tag folgten weitere drei Sicherungsverwahrte, sowie eine kleinere zweistellige Zahl an Strafgefangenen, welche jedoch in ihren Zellen bleiben durften. Nur die drei Sicherungsverwahrten, sie wurden in der Sicherungsabteilung der SV-Anstalt eingesperrt. Hintergrund ist eine offenbar bestätigte Infektion eines Werkbetrieb-Meisters, und alle mit ihm tätigen Insassen wurden vorsorglich isoliert.

– Kritik der Insassen –

Kritikwürdig fanden Insassen der SV, wie mit ihnen umgegangen wurde, denn man steckte sie in leere Zellen, in denen nur Bett, Tisch, Stuhl, Schrank und WC stand. Erst nach eindrücklichen Interventionen, einer rief sogar extra seinen Anwalt an, wurde ihnen ein Teil ihrer Sachen aus den regulären Zellen geholt und gebracht. Desinfektionsmittel für Inhaftierte gibt es nach wie vor nicht. Die aus Bettlaken hergestellten Mund-Nase-Schutzmasken werden von Bediensteten oftmals als Halstuch missverstanden.

Und Therapiesitzungen finden nach wie vor in engen, kleinen und stickigen Büros statt (erst vor wenigen Tagen wurde berichtet, dass gerade solche Situationen das Infektionsrisiko erhöhen, sollte einer der Beteiligten VirusträgerIn sein).

– Unruhe unter den Insassen –

Gerade weil viele Insassen an einschlägigen Vorerkrankungen leiden (einer der Quarantäne-Betroffenen ist 46, hat aber schon Schlaganfall und Herzinfarkt hinter sich), sind diese besonders besorgt um Ihre Gesundheit und ihr Leben. Auch wenn der Leiter der SV-Anstalt, Thomas G., beteuert, die Anstalt habe keinerlei Interesse an einem Coronaausbruch, muten viele der Maßnahmen eher improvisiert an.

2.) Sozialdienst-Mitarbeiter B. verlässt JVA Freiburg

Seit knapp einem Jahr war B. in der JVA tätig (zu seinem Einstieg vgl. https://freedomforthomas.wordpress.com/2019/08/28/shorty-bekommt-sicherungsmassnahmen/). Der sechste Sozialarbeiter auf der liebevoll-sarkastisch als „Todesstation“ bezeichneten Station 5/2, in immerhin sieben Jahren! Auch wenn der Alltag nicht immer frei war von Konflikten, kam es doch gelegentlich zu dem ein oder anderen spannenden Gespräch, denn B. hatte seine Bachelor-Arbeit über Trauerprozesse geschrieben. Ein Thema, das vor wie hinter den Mauern mehr Beachtung verdienen würde.

Warum er geht ist offen, die Zeche zahlen erst mal die Insassen, da nun erst ein/e neue/r Sozialarbeiter/in gefunden und eingearbeitet werden muss. Dies trifft besonders jene Insassen, die nicht über Außenkontakte verfügen, wo also der Sozialdienst so etwas wie einen Anker im Haftalltag darstellt.

Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com

http://www.freedom-for-thomas.de

Staatsschutz Bamberg auf Informationssuche im Juli 2020

Wie im November 2019 berichtet (https://de.indymedia.org/node/44474), ist die bayrische Polizei auf Informationssuche in Sachen LKW-Brand bei der Firma Massak Logistik GmbH.

Polizeiliche Vernehmung in Nordostbayern

Am 07.07.2020 bekam ich den Anruf einer Freundin aus Bayern. Die Polizei stehe bei ihr in der Wohnung und wolle nun meine an sie gerichteten Briefe mitnehmen.

Wie sie mir später erzählte, sei sie am Vortag von der Bamberger Kriminalpolizei, Abt. Staatsschutz, angerufen worden. Am 7.Juli sei dann eine rund 45min Vernehmung erfolgt, wo sie durch die Kriminalpolizisten B. und M. über den Kontakt zu mir befragt worden sei.

So ganz deutlich wurde nicht, ob es ausschließlich um die bei dem Händler, der bundesweit Inhaftierte mit Waren des täglichen Bedarfs beliefert, verbrannten LKWs ging, oder auch um die bei der Bundespolizei in Brand geratenen Kraftfahrzeuge.

Die Kontaktschuld?

Der bayrischen Polizei genügt schon die Tatsache, dass jemand auf der von der Justizvollzugsanstalt geführten Telefonliste steht, um doch recht massive Schritte einzuleiten. Gerade im Bereich „Staatsschutz“ ist das nichts, was neu wäre.

Die Freundin ist dem bürgerlichen Umfeld zuzurechnen, und erfreulicherweise hat sie sich nicht aus dem Staub gemacht und den Kontakt beendet, sondern sieht – bei aller Aufgeregtheit darüber, wenn plötzlich die Polizei vorbei schaut – den Vorfall auch eher sportlich. Dennoch ist die Verunsicherung vorhanden.

Bezeichnend ist, dass einige kritische Berichte über die Firma schon ausreichen, um in den Fokus des Staatsschutzes zu geraten!

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. JVA (SV)
Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com
http://freedom-for-thomas.de

Interview mit Sputnik 2. Teil zu Polizeigewalt und Rassismus

Hier der 2. Teil des Interviews mit Sputnik. Die audio-Datei ist am Ende des Textes.

https://de.sputniknews.com/interviews/20200622327405817-es-gibt-gefangene-die-die-polizei-wertschaetzen–jva-insasse-ueber-polizeigewalt-und-rassismus