Archiv der Kategorie: Strafvollzug

„Notizen aus der Sicherungsverwahrung“

Vor wenigen Tagen ist im Duisburger Verlag DIALOG EDITION (https://www.dialog-edition.de/blog/) unter der Rubrik „Neuerscheinungen“ eine Auswahl meiner jüngeren Artikel erschienen, ausgewählt von Jerk Götterwind.

Titel des Buches „Notizen aus der Sicherungsverwahrung“, auf diese Weise einen Einblick in die Randbereiche des Strafsystems und des Justizvollzuges ermöglichend. Parteilich und immer aus Sicht der betroffenen Inhaftierten, dennoch um sachliche Information bemüht, damit sich die LeserInnen selbst eine Meinung bilden können.

 

Thomas Meyer-Falk, z. Zt. JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com

Advertisements

JVA Freiburg vor Datenschutzskandal?

In den letzten Monaten machte die Europäische Datenschutzgrundverordnung von sich reden und konfrontierte eine größere Zahl von Menschen mal wieder mit der Frage: wie sind meine Daten geschützt. Auch hinter Gefängnismauern werden sensible Daten verarbeitet. Momentan prüft der Datenschutzbeauftragte des Landes, ob es in der Justizvollzugsanstalt Freiburg zu gravierenden Verstößen gekommen ist.

Die Rechtslage

Auch für den Strafvollzug, wie die Sicherungsverwahrung gibt es umfangreiche Regelungen zum Schutz der Daten der Insassinnen und Insassen. Wer sich mal den Spaß machen möchte, der findet in den §§ 27 ff Justizvollzugsgesetzbuch-1 die Vorschriften über Datenschutz im Justizvollzug Baden-Württemberg, wobei die Lektüre nicht zur vergnügungsteuerpflichtigen Sorte gehört.

§ 47 regelt den „Schutz besonderer Daten“, insbesondere wenn es um den Sozialdienst, PsychologInnen und die ÄrztInnen geht. Hier dürfen nicht nur Informationen gegenüber dem Anstaltsleiter oder der Anstaltsleiterin weitergereicht werden, wenn „dies zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der JVA oder für Leib oder Leben (…) oder die Tatsachen sonst zur Aufgabenerfüllung der JVA erforderlich“ ist, sondern die Informationen müssen sogar zwingend übermittelt werden.

Für juristische Laien: de facto gibt es keine Schweigepflicht innerhalb des Gefängnisapparates. Werden externe Fachleute beauftragt, haben auch diese sich entsprechend zu offenbaren.

Die Praxis

Auf den ersten Blick mutet die Regelung ungemein weit, ja fast uferlos an. Es gab auch, als in den 90’er Jahren auf Bundesebene eine Vorgängerregelung eingeführt wurde vehemente Proteste von Fachverbänden, da man die Gefahr sah, dass Gefangene sich nicht mehr in Therapien offenbaren würden.

Der Justizvollzugsanstalt Freiburg wiederum wurde in der Vergangenheit schon mehrfach gerichtlich attestiert gegen elementare Datenschutzbestimmungen verstoßen zu haben.

Nunmehr prüft auf Beschwerden von Sicherungsverwahrten hin, der baden-württembergische Landesbeauftragte für Datenschutz die Praxis der Anstalt, sich vom Anstaltsarzt, ebenso wie vom konsiliarisch hier tätigen Psychiater, Dr.B.,der im Hauptamt in der JVA Offenburg tätig ist, umfänglich über die Details von Behandlungen und Gesprächsinhalten berichten zu lassen, und zwar offenbar im „großen Verteiler“. D.h. fast alle Bediensteten der SV-Anstalt, ob im uniformierten Dienst oder Angehörige der Fachdienste, sollen jeweils per Rundmail über etwaige Berichte in Kenntnis gesetzt worden sein. So dass erst kürzlich ein Beamter stöhnte, wenn er „diesen ganzen Scheiß“ jeweils lesen würde, er gar nicht mehr zu seiner normalen Arbeit käme.

Das Thema wurde virulent, nachdem eine Psychologin einen Insassen, Spitzname Shorty, darüber informierte, er habe nun erfreulicherweise doch keinen Magenkrebs, was ihr der Anstaltsarzt so berichtet habe. Die zu einem Zeitpunkt, als der Anstaltsarzt noch gar nicht mit seinem Patienten gesprochen hatte. Prompt beschwerte sich der Verwahrte beim Datenschutzbeauftragten wie es sein könne, dass diese doch wichtige Information ihm nicht vom Anstaltsarzt mitgeteilt worden sei. Ein anderer Verwahrter brachte dann in Erfahrung, dass in der Tat alle Arztberichte jeweils per Rundmail an die Bediensteten verteilt worden sein sollen, wobei ihm der Anstaltsarzt Dr.S. persönlich versichert habe, ihm sei das auch unangenehm, er habe sich sogar dagegen gestäubt, weil er das nur schwer mit dem Arztgeheimnis vereinbaren könne.

Das Formular

Nunmehr entfaltete die Anstalt plötzlich hektische Aktivitäten, denn immer mehr Insassen erhielten von ihren TherapeutInnen Formulare zur Unterschrift vorgelegt. Dort sollen sie „den Anstaltsarzt von seiner Schweigepflicht gegenüber dem Behandlungsteam der Abteilung für Sicherungsverwahrung und umgekehrt“ entbinden. Allerdings enthält das Formular weder Briefkopf der Anstalt, noch sonst einen Hinweis auf den Urheber- oder die Urheberin.

Augenscheinlich scheint jedenfalls der Anstaltsleitung aufgefallen zu sein, dass die seit 2013 geübte Praxis selbst mit den sehr ausufernden gesetzlichen Regelungen kollidieren könnte. Denn das Gesetz sieht nur eine Offenbarungspflicht gegenüber dem Anstaltsleiter vor, wobei dieser die unmittelbare Offenbarung auch gegenüber „bestimmten Vollzugsbediensteten oder der Vollzugsplankonferenz“ zulassen darf. Ob es damit aber vereinbar ist, wenn Bedienstete die im Haftalltag so gut wie gar nicht, oder auch nie, mit der Behandlung und Betreuung einzelner Insassen befasst sind, detaillierte Arztberichte zu Kenntnis erhalten, dürfte fraglich sein. Auch in der Sicherungsverwahrung gilt nämlich das Gebot der Verhältnismäßigkeit, d.h.Grundrechtseingriffe haben so schonend wie möglich zu erfolgen.

Bewertung und Ausblick

Sicher, es mag gewichtigere Problemstellungen im Haftalltag geben als gerade den Datenschutz. Jedoch ist es bedenklich, wenn der Eindruck entsteht, Insassen würden wie gläserne Menschen „totalüberwacht“. Für jeden in der Anstalt Beschäftigten würden ihre intimsten medizinischen und psychologischen Daten offen gelegt! Wie sollen, für den Moment mal unterstellt, es würde hier um Resozialisierung gehen, Menschen die die Grenzen anderer verletzt und überschritten haben, lernen künftig Grenzen zu achten, wenn ihre eigenen Grenzen für völlig belanglos erklärt werden, wenn man ihnen nicht einmal den Kern der Menschenwürde belässt, der nämlich auch umfasst, dass nicht ein unüberschaubarer Kreis von Beschäftigten, der dann mitunter im Alltag gar nichts mit dem Betreffenden zu tun hat, Einblick in die intimsten Details erhält.

Da mutet es dann auch kontraproduktiv an, nunmehr den Insassen eine eigenhändig zu unterschreibende Schweigepflichtentbindung abzuverlangen, die die bisherige Praxis offenbar helfen soll in den Schein des Rechts zu rücken, und für künftige Fälle legalisieren soll. Es steht nicht zu erwarten, sollte sich die bisherige Praxis als rechtswidrig erweisen, dass irgendein Beschäftigter dafür wird gerade stehen müssen, denn schlussendlich geht es ja auch nur um den Datenschutz von Schwerverbrechern.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justitzvollzugsanstalt (SV)

Hermann-Herder-Str.8,79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com

Archiv: www.freedom-for-thomas.de

Immer diese Hetze gegen Geflüchtete – Freiburg im Oktober 2018

Der Tübinger Oberbürgermeister Palmer meldete sich prompt zu der von der Polizei in Freiburg vermeldeten Gruppenvergewaltigung zu Wort und forderte, als angeblich „gefährlich“ identifizierte Geflüchtete, diese in weit abgelegene Einrichtungen auf dem Land zu deportieren.

Hier weiß er sich Seit‘ an Seit‘ mit den Kameraden der AfD

Warum immer diese Hetze gegen Geflüchtete? Weshalb marschieren Palmer, AfD und Co.nicht mit der selben Inbrunst gegen deutsche Männer, wenn diese vergewaltigen? Wann haben die rechten Hetzer zuletzt gegen die römisch-katholische Kirche protestiert? Oder ist der sexuelle Missbrauch den ein deutscher Pfarrer begeht milder zu beurteilen?

Als jemand der nun über fünf Jahre in der Sicherungsverwahrung zubringt, eine Einrichtung, in der rund 80 Prozent der männlichen Insassen wegen Sexualtaten einsitzen: die Männer hier haben Frauen vergewaltigt, in einzelnen Fällen danach auch ermordet,sie haben sich an Kindern vergangen und in einigen Fällen auch Männer vergewaltigt. Fast alle sind autochthone Deutsche.

Es ist nicht überliefert, dass irgendwer von dem rechten Pöbel der jetzt gegen Flüchtlinge hetzt, sich für das Los der Opfer dieser deutschen Männer jemals interessiert hätte.

Stattdessen regiert nun der Lynchmob – sinnigerweise selbst hier hinter Gittern!

Und genau diese Fixierung auf Geflüchtete entlarvt den pseudo-bürgerlichen Protest als das was er im Kern ist: rassistische Hetze!

Das Schicksal der jungen, 18-jährigen Frau gerät dabei, und das macht die Hetze zuletzt noch schmieriger und widerlicher, fast völlig aus dem Blick.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. JVA (SV)

Hermann-Herder-Str.8, 79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com

JVA Freiburg vor personellem Kollaps?

Die personelle Situation in der Justizvollzugsanstalt Freiburg ist aktuell so angespannt, dass regelmäßig behandlerische Maßnahmen ebenso entfallen, wie Freizeitangebote und sogar die Anstaltsbetriebe vorzeitig schließen müssen. Bedienstete sprechen von „gefährlichen Zuständen“, einer fast nicht mehr beherrschbaren Situation.

Oktober 2018

Zum wiederholten Male wurden am 19. Oktober die Gefangenen um 11 Uhr ins vorzeitig beginnende Wochenende geschickt. In der Strafanstalt gibt es um 11:45 Uhr Mittagessen, danach eine Stunde Spaziergang im Hof und anschließend werden alle Zellen verschlossen. „Einschluss!“ – bis zum nächsten Morgen um 8:05 Uhr.
Freizeitgruppen, schulische Angebote, die in der Freizeit durchgeführt werden, behandlerische Gruppen, alles entfällt. Die massive Unruhe unter den Gefangenen ist mit Händen greifbar, denn ein vorzeitiger „Feierabend“ bedeutet unmittelbar einen herben finanziellen Verlust, da der sowieso sehr spärliche Knastlohn von ca. 200 € noch schmaler ausfällt, denn die fehlenden Arbeitsstunden werden finanziell nicht entschädigt. Ferner verbringen die Gefangenen dann noch mehr Zeit isoliert in ihren winzigen Zellen, zu zweit zusammengepfercht auf weniger als 10 m², die Kloschlüssel nur durch eine Holzwand und einen Vorhang notdürftig abgetrennt. Auch in Folge dieser beengten Situation kommt es vermehrt zu Schlägereien.

Der Hintergrund

Wie Bedienstete berichten, hätte eine verfehlte Personalpolitik des baden-württembergischen Justizministeriums zu der jetzigen Krisensituation geführt. Der Strafvollzug sei personell nicht nur „auf Kante genäht“, sondern mittlerweile würden auch die letzten Sicherheitsfäden reißen.

Zum einen gibt es Bedienstete im uniformierten Dienst, die mittlerweile schlicht ausgebrannt seien, angesichts der zahllosen Überstunden, der Unplanbarkeit des Lebens, da man immer öfter an eigentlich freien Tagen zum Dienst beordert werde. Dies beschert der Anstalt dann einige „Dauererkrankte“ und mitunter steht morgens der Dienstleiter da und ist zusätzlich mit spontanen Erkrankungen konfrontiert.

Und zum anderen seien einige Bedienstete derart frustriert, dass sie sich bei anderen Behörden bewerben würden; so habe sich eine zweistellige Zahl der Freiburger Vollzugsbeamten beim Zoll beworben und werde mit hoher Wahrscheinlichkeit die Anstalt verlassen. Was freilich die Krise verschärfen dürfte, denn – wie das im Bürokratendeutsch so nett heißt – „unplanmäßige Abgänge“ sind nicht eingeplant, so schnell wie Bedienstete die Anstalt verlassen, wird kein Ersatz eingestellt werden können.

Der Sozialdienst

Mit den Engpässen hat freilich nicht nur der uniformierte Dienst zu kämpfen, sondern auch der Sozialdienst der Anstalt. Der Personalschlüssel lässt zumindest im Strafhaftbereich kaum eine sinnvolle, an den einzelnen Insassen und auf deren Bedürfnisse eingehende Arbeit zu. Ein/e SozialarbeiterIn ist dort mitunter für über 100 Gefangene zuständig. Wenn man weiß, dass für jeden Insassen jährlich eine schriftliche und umfängliche Vollzugsplanung zu erstellen ist, für Anträge auf Entlassung Stellungnahmen zu verfassen sind, es zahlreiche Dienstbesprechungen abzuhalten gilt, Krisenintervention zu leisten ist, bleibt für eine tiefergehende Arbeit am und mit den Menschen kaum Zeit. Erkrankt dann noch ein/e Bedienstete/r kann es auch mal passieren, dass ein/e SolzialarbeiterIn für 150 Menschen zuständig ist. Für Menschen, die aufgrund ihrer besonderen Situation als Inhaftierte eigentlich ganz besonders auf Unterstützung angewiesen wären, eine untragbare und indiskutable Lage.

Auch der Bereich Sicherungsverwahrung (SV) ist betroffen; zwar herrscht hier ein geradezu „paradiesischer“ Personalschlüssel. Auf eine/n SozialarbeiterIn kommen maximal 16 Insassen (zum Vergleich: Wie oben erwähnt, in der Strafhaft sind es bis zu 10 mal so viele), aber da eine Sozialarbeiterin mit erheblichen gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hat und regelmäßig für Wochen erkrankt, muss deren Arbeit von ihren KollegInnen aufgefangen werden. In wenigen Wochen verlässt zudem Sozialarbeiter S. die SV: Erst gehe er in Elternzeit, wie er offen berichtete, danach ziehe er weg. So dass ab Dezember zwei Sozialarbeiterinnen die Arbeit von zuvor vier werden erledigen müssen. Denn bis Ersatz gefunden, sicherheitsüberprüft, eingestellt und eingearbeitet ist, wird Zeit ins Land gehen. Erst 2017 hat eine Sozialarbeiterin der SV-Abteilung ihr Heil bei der Bundeswehr gesucht und wurde dort als Offiziersanwärterin angenommen. Ein als Arbeitstherapeut Beschäftigter meinte ganz offen, das hier sei kein wirklicher Behandlungsvollzug und wechselte in eine psychiatrische Anstalt der Schweiz. Freiburg ist manchmal eine sehr kleine Stadt: Da saß dann ein ehemaliger Sozialarbeiter aus der SV-Anstalt, der obwohl er hätte verbeamtet werden können, lieber kündigte und die Anstalt verließ, mit Freunden am Tisch und erzählte von dem aus seiner Sicht praktizierten Verwahrvollzug, wohl nicht ahnend, dass mit am Tisch jemand sitzt, der mich kennt.

Aus Insassensicht ist es doch auch erleichternd, dann von (ehemaligen) Beschäftigten zu hören, dass die eigene Wahrnehmung über die desolate Situation hier nicht pure Einbildung ist.

Kritik von Uniformierten

Kritisch äußern sich vereinzelt männliche Vollzugsbeamte über den steigenden Teil weiblicher Kolleginnen, denn diese würden in überschaubarer Zeit doch „eh Kinder kriegen“, dann in Mutterschutz und Elternzeit gehen. Und wenn sie überhaupt zurückkämen, dann in Teilzeit mit einer 30 % oder einer 40 %-Stelle, aber letztlich damit eine Vollzeitstelle blockieren, da das Land für den anteiligen Stellenrest nicht neues Personal einstellen würde. So dass die vorhandene Belegschaft das alles stemmen müsse.
Sicherheitstechnisch sei zudem äußerst bedenklich, andere sprechen auch von konkreten Gefahren, dass Auszubildende (sogenannte SekretärsanwärterInnen) jeweils alleine Stationsdienst machen müssten, d.h. Stationen mit 50 oder 60 Insassen alleine betreuen. Man würde ja auch einem/einer Krankenpfleger/Schwester-Auszubildenden alleine keine Intensivstation übertragen. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis es da „krache“.
Rechtlich, so merkte ein Beamter an, sei es auch problematisch, wenn hoheitliche Aufgaben von noch nicht verbeamteten Azubis ausgeführt würden. Manche Bedienstete fürchten um die eigene Sicherheit, da das aggressive Klima auch Angriffe auf sie wahrscheinlicher mache.

Kritik von Insassen

Erst vor wenigen Tagen beschwerten sich lautstark Sicherungsverwahrte gegenüber der therapeutischen Leiterin der SV-Anstalt, Frau Dr. S. über die unmittelbaren Folgen der Personalknappheit: Kurzfristig abgesagte Ausführungen (d.h. das Verlassen der Anstalt unter Bewachung entfällt mitunter kurzfristig), oder Sport werden gestrichen, therapeutische Angebote entfielen (wodurch dann Gruppentherapien unverhältnismäßig lange dauern würden. Denn entfallene Sitzungstermine verschöben das Ende solcher Therapien immer weiter in die Zukunft). Was alles zusammen genommen letztlich eine Verlängerung der Haftzeit bewirke. Außerdem leide das Stationsklima, da immer mehr Bedienstete gefrustet seien. Ein Insasse empfahl dem Personal etwas wagemutig, sie mögen es wie ihr KollegInnen in Frankreich machen, nämlich streiken und vor dem Knasttor Reifen anzünden, dabei allerdings den rebellischen Geist des Personals etwas überschätzend.

Warum dieser Text heute?

Man könnte einwenden, weshalb macht jemand wie ich die Personalnot in einem Gefängnis zum Gegenstand eines ausführlichen Beitrages. Eigentlich müsse mir das doch recht sein, denn die Personalknappheit befördere eine Zuspitzung der Lage, könne vielleicht auch Aufstände auslösen, die Gefangenen dazu bewegen, die Freiräume zu nutzen um aufzubegehren. Derartiges wird aber wohl eher nicht passieren. Die Anstalt hat schon vor einigen Jahren „vorgesorgt“ und eine strikte Trennung einzelner Stationen untereinander eingeführt. Es wurde sogar der gemeinsame Hofgang beschränkt. Konnten noch 2013 und 2014 alle Gefangenen  zusammen in den Hof, wurden nun mehrere verschiedene Hofgruppen eingeführt, so dass nie wieder alle Insassen zusammen unterwegs sein können. Die meisten Insassen sind in der Regel eingeschlossen; wenn die einen im Hof sind, sitzen sie in ihren engen Zellen. Gehen sie dann in den Hof, werden zuvor die anderen weggeschlossen. Was allerdings zunehmen wird sind Schlägereien in den Zellen oder auch auf den Fluren, denn eingepfercht in den kleinen  Zellen steigt der Frust von Stunde zu Stunde, von Tag zu Tag.

Nicht wenige sprechen von einer Rückentwicklung zum Verwahrvollzug der 60’er Jahre. Weil also die personelle Situation unmittelbaren und vor allem negativen Einfluss auf die Lebenslage der Menschen hat, die hier leben müssen, sollte auch auf diese Seite des Vollzugslebens einmal hingewiesen werden. Freilich unterscheidet sich die prekäre personelle Situation, wie die nicht minder prekäre Lebenslage der Insassen hier im Freiburger Gefängnis nicht von derjenigen, die an den unterschiedlichsten anderen existenziellen Peripherien, beispielsweise Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäuser, vorzufinden ist.

Thomas Meyer-Falk, z. Zt. JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8,- D-79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com
http://www.freedom-for-thomas.de

Inside Sicherungsverwahrung

Nach nun über fünf Jahren Aufenthalts in der Freiburger Sicherungsverwahrung (SV) will ich mich im Folgenden mit den sonderbaren Forderungen und Erwartungen näher auseinandersetzen, die die MitarbeiterInnen der dortigen Vollzugsanstalt an die Insassen richten, aber auch mit deren Reaktionen und Verhalten.

 

Der Behandlungsvollzug

Angestoßen von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte von 2009, sowie des Bundesverfassungsgerichts 2004, bzw. 2011 wurde für den Bereich der Sicherungsverwahrung gesetzgeberisch gehandelt und der bis dato praktizierte Verwahrvollzug auf einen an behandlerischen Grundsätzen orientierten Vollzug umgestellt, zumindest nach Ansicht der Justizverwaltungen und Gerichte. In der Praxis erleben die Untergebrachten dies oftmals anders und behaupten die Existenz eines bloßen Verwahrvollzuges, der auf möglichst langfristige Verwahrung, anstatt als auf schnellstmögliche Rückkehr in die Gesellschaft setze.

Wie dem auch sei, einer der zentralen Bausteine im Rahmen des „Behandlungsvollzugs“ aus Sicht der Anstalten, ist die Bildung von sogenannten Behandlungsteams; es ist ja recht modern von Teambuilding zu sprechen. Wo immer mehrere Menschen zusammenarbeiten, wird heute gerne von Teams gesprochen, so auch in den Haftanstalten. Diese Teams sollen dann all ihren geballten Menschen­ und ggf. auch Sachverstand in die Behandlung der Verwahrten einbringen.

 

Die Teammitglieder der „multiprofessionellen Teams“ der Freiburger SV

Alle auf den SV-Stationen Beschäftigten verstehen sich, zumindest dem Leitbild SV nach als Mitglieder eines -Zitat- „multiprofessionellen Teams“, welche sich zusammensetzen aus den Bediensteten des uniformierten Dienstes (darunter interessanterweise diverse Ex-Soldaten), den Sozialarbeiterlnnen, ferner den diplomierten und promovierten PsychologInnen, sowie der Leitung der SV-Anstalt. Zu dem Konzept gehört auch, dass sich hierarchieübergreifend alle Beschäftigten duzen.

Jedem der bald 60 Freiburger Sicherungsverwahrten, wird ein uniformierter Bediensteter als sogenannter „Bezugsbeamter“ (lediglich zwei der knapp dreißig uniformierten Bediensteten sind weiblichen Geschlechts) zugeteilt. Durch regelmäßige Gespräche mit den uniformierten Beschäftigten, so die Vorstellung der therapeutischen Leitung der Anstalt, soll ein niederschwelliges Gesprächsangebot über alltägliche Themen oder auch Konflikte bereitgehalten werden. Es gibt Insassen die dieses Angebot ausgiebig, um nicht zu sagen ausufernd nutzen bis hin zu jenen, die sich solche Gespräche verbitten.

Die Mehrheit dürfte sich zwischen diesen beiden Polen bewegen. Die Mitglieder eines Teams treffen sich mehrfach in der Woche zu Teamsitzungen, in welchen dann über jeden einzelnen Verwahrten gesprochen und darüber auch ein Protokoll gefertigt wird.

 

Anforderungen der Anstalt an die Untergebrachten

Es versteht sich eigentlich von selbst, dass eine therapeutische Behandlung von Patienten oder Klienten verlangt sich zu öffnen, deshalb beharrt die Anstalt auch darauf, dass die Insassen ihr Innerstes nach außen kehren. Sich gegenüber den Beschäftigten rigoros öffnen, in Einzelgesprächen, wie auch in den Gruppensitzungen. Hausordnungsgemäßes Verhalten wird als selbstverständlich vorausgesetzt; ebenso wird erwartet, dass die Insassen sich an Gruppenangeboten und milieutherapeutischen Angeboten aktiv beteiligen: angefangen bei den mittwochs stattfindenden Stationsversammlungen (dem „Herzstück des milieutherapeutischen Angebots“, wie die Anstaltspsychologin Frau W. betont), Gartenprojekten, Film- und Spieleabenden, über Kunst- und Bewegungstherapie, bis hin zu Sommer- und Weihnachtsfesten.

Wenn man das so liest, unterscheiden sich die Angebote nur im Detail von denen psychosomatischer Kliniken oder vergleichbarer freien Kliniken. Warum nehmen dann in der Praxis nicht alle Insassen diese Offerten an? Weshalb gibt es so viel Widerstand seitens der, Betroffenen gegen diese „Angebote“?

 

So chronifiziert und kreiert die Anstalt Problemfelder

Ein Umstand dürfte in der seitens der Inhaftierten erlebten Erfahrung zu suchen sein, dass das Personal künstlich Problemfelder schafft und bestehende Defizite chronifiziert. Wer in der Sicherungsverwahrung angekommen ist, der ist qua Urteil des Gerichts ein „gemeingefährlicher“ Mensch, zählt nach Ansicht der Justiz zu den „Gefährlichsten der Gefährlichen“, so dass eine umfängliche therapeutische Behandlung unumgänglich ist. Ohne eine solche, so Gerichte, Gutachter und Vollzugsanstalten seien nur sehr, sehr hohes Alter, schwerste Krankheit oder Siechtum geeignet, die attestierte „Gefährlichkeit“ zu reduzieren. In der Vollzugspraxis reichen freilich selbst die Amputation eines Beines, ein schwerer Schlaganfall oder Krebs im Endstadium nicht aus, um freigelassen zu werden.

Dabei sollte eigentlich nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts die weitere Vollstreckung der SV so schnell als möglich beendet werden, auf dieses Ziel seien alle Bemühungen intensiv zu richten. Jedoch erleben die Verwahrten oftmals das Gegenteil, viele können sich des Eindrucks nicht erwehren, Ziel sei viel eher eine möglichst lange Unterbringungsdauer. Wie wird diese bewerkstelligt?

Hier der Grundkurs für die Sicherstellung einer möglichst langen Unterbringungsdauer von Sicherungsverwahrten, etwas zugespitzt formuliert aus der fiktiven Sicht von Mitgliedern des oben erwähnten „multiprofessionellen Behandlungsteams“:

  1. Wir vermeiden es weitestgehend, Unterschiede im Zeitverlauf wahrzunehmen, bzw. in den Akten niederzulegen;
  2. Wir richten unsere ganze Aufmerksamkeit lieber auf das, was gleichgeblieben ist, beachten also nicht oder kaum, was sich verändert hat. Nur wenn es gar nicht mehr anders geht, finden auch positive Entwicklungen Eingang in die Akten;
  3. Wir beschreiben gegenwärtiges Verhalten der Insassen möglichst konsequent als Ausdruck von Defiziten, niemals jedoch als sinnvolle oder gar kreative Reaktion auf gegebene Umstände;
  4. Wir betrachten deren Verhalten nicht in dessen Kontext, sondern als Ausdruck ewig gleich bleibender Eigenschaften und vor allem Defekte, d.h. insbesondere (schwerer) Persönlichkeitsstörungen;
  5. Wir analysieren möglichst ausführlich, wie und warum die wahlweise überfürsorglichen oder lieblosen Eltern der Insassen, deren Freunde, Bezugspersonen oder wer auch immer, dazu beigetragen haben, dass die Insassen nun vor uns sitzen;
  6. Sehr ausführlich analysieren wir auch viele anderen Themenfelder, denn Zeit steht uns im Überfluss zur Verfügung. Wir denken also nicht an eine erfolgreiche Behandlung binnen Wochen oder Monaten, sondern in Jahren und Dekaden;
  7. Wir sind flexibel in der Interpretation von Verhaltensweisen und wählen dabei tunlichst eine solche, die die Fortdauer der Inhaftierung sichert;
  8. Wir versäumen nicht die Selbstsorge, d.h. wir gehen regelmäßig in Urlaub, besuchen Fortbildungen und verbringen unsere Arbeitszeit lieber in Sitzungen unter Gleichgesinnten, als in direktem Kontakt mit den Insassen;
  9. Insbesondere die erwähnten Sitzungen sind uns ein Herzensanliegen, deshalb halten wir davon mehrere pro Woche ab, auf jeder der vier SV­Stationen, hinzu kommen noch berufsfeldspezifische Sitzungen, Abteilungssitzungen, abteilungsübergreifende Sitzungen und nicht zu vergessen, die regelmäßigen Supervisionssitzungen;
  10. Wir betrachten uns im Übrigen grundsätzlich bei gerichtlichen Klagen, Beschwerden, Petitionen seitens der Insassen, erstmal als Opfer von übler Nachrede und einer völlig übersteigerten Anspruchshaltung der Insassen. Wir vertreten konsequent die Ansicht, die Einreichung von Beschwerden sei Symptom schwerster Persönlichkeitsstörungen der Insassen und sicher nicht Hinweis auf reale Missstände im Gefängnisalltag;
  11. Wenn Gerichte entschieden haben sollten, dass wir Rechte der Insassen verletzt haben, entschuldigen wir uns für diese Rechtsverletzungen prinzipiell nie. Nie! Niemals! In tausend Jahren nicht!
  12. Wenn hingegen ein Insasse, beispielsweise im Treppenhaus und im Vorbeigehen über den dort stehenden Vollzugsleiter sagt, am liebsten würde er nun, wo er seiner angesichtig geworden sei, kotzen, zeigen wir diesen Insassen sofort wegen Beleidigung an und führen ihn der strafgerichtlichen Behandlung zu, denn wir fühlen uns schnell beleidigt und fordern Strafe;
  13. Wie wir überhaupt gerne „artifizielle Behandlungsfelder“ schaffen, d.h. wir kreieren dort wo bislang noch gar kein „Problem“ war ein solches und widmen uns sodann ausgiebig (siehe oben: Ziffern 4,5 und 6) dessen therapeutischer Bearbeitung.

Wer geschafft hat diese 13 Punkte positiv abzuarbeiten, stellt sicher, dass zumindest vor Ablauf von 10 Jahren SV-Vollzug eine Entlassung eines Insassen so wahrscheinlich ist, wie von einem Meteoriten getroffen zu werden und hat zudem das Einsteigerzertifikat für seine Teammitgliedschaft erworben.

Diese Liste trifft den Nerv der Wahrnehmung vieler Insassen hier, wie mir in Rückmeldungen vor Veröffentlichung des Artikels zurückgemeldet wurde.

 

Verhaltensweisen von Insassen

Nun ist es ja nicht so, dass die Insassen in der SV gelandet wären, weil sie sich besonders prosozial verhalten hätten; selbstverständlich haben sie Verhaltensweisen an den Tag gelegt die auf viele Menschen, selbst auf andere Insassen, ab- und erschreckend wirken. Aber nun in der Verwahrung sitzend, liegen die Straftaten meist lange Zeit zurück: 10, 15, 20 und mehr Jahre- aber weiterhin reduziert man sie seitens der Gutachter, Gerichte und Vollzugsanstalten auf das, was sie vor langer Zeit einmal getan haben, der simplen Logik folgend, dass wer dieses oder jenes getan hat, dies auch weiterhin tun würde.

Ja, es gibt auch jene Untergebrachten die dann dieses Vorurteil bestätigen, wie 2015 ein langjährig Verwahrter, der, kaum, dass er die Möglichkeit hatte an einem Badesee ein kleines Mädchen entführte (wobei er sich nicht an dem Kind vergehen konnte, es wurde rechtzeitig befreit). Solche Fälle zu verschweigen nutzt nichts, allerdings handelt es sich um Einzelfälle. Allerdings dominieren dann in der Wahrnehmung solche Einzelfälle und im Versuch diese soweit es geht auszuschließen, werden auch all jene Insassen die lediglich den ihnen verbleibenden Lebensrest in Freiheit zubringen wollen, mit diesen Einzelfällen über einen Kamm geschoren.

Oder es gibt Insassen die sich im Grunde in der Haft eingerichtet haben und sich hier so sicher und geborgen fühlen, bei allen Restriktionen die es gibt, dass sie selbst bei fast schon drängenden Angeboten der Anstalt nun in den offenen Vollzug zu wechseln, ihr Bestes geben, um dies nicht wagen zu müssen. Auch aus anderen Anstalten wird berichtet, dass sich nicht wenige Insassen häuslich in den Zellen einrichten, nicht mehr zu bewegen sind an irgendwelchen Angeboten mitzuwirken.

Hier schließt sich der Kreis; warum nehmen viele Verwahrte die Angebote nicht an? Meine These lautet: sie fürchten sich vor der Freiheit und damit fügen sie sich passgenau in die Befürchtungen der Beschäftigten, denn diese fürchten sich -unter anderem- vor einem erneuten Rückfall, nicht nur wegen der etwaigen Opfer, sondern weil es für ihr eigenes berufliches Leben unerfreuliche Konsequenzen haben könnte. Sie profitieren also letztlich von Insassen die sich den Angeboten verweigern, denn das erleichtert es die Freilassung zu verweigern, senkt den Begründungsaufwand.

 

Die Furcht vor der Freiheit

Schon in der 1940’er Jahren schrieb Erich Fromm ein Buch mit dem gleichnamigen Titel; dort beschrieb er das Phänomen der Moderne, dass trotz all der Angebote ein lebensbejahendes, auf seelischen Wachstum ausgerichtetes Leben zu führen, die Mehrheit der Menschen lieber in autoritäre, destruktive oder konformistische Verhaltensweisen oder Systeme flüchteten. Letztlich gilt aber auch für die Insassen der Verwahranstalten nichts anderes: die Freiheit vor den Mauern lehrt viele das Fürchten, sie ziehen es vor in der Sicherheit des meist seit Jahrzehnten bekannten Systems zu verbleiben, denn das Wagnis eines lebendiges Da-Sein ängstigt sie zu sehr. Vielfach mag dies ein unbewusst bleibender Prozess sein, aber wenn schon die Mehrzahl der Menschen vor den Mauern so lebt, überrascht es wenig, diesem Phänomen auch hinter Gefängnismauern zu begegnen.

Bedauerlicherweise tut das Anstaltspersonal wenig, um dieser Furcht zu begegnen; das mag mehrere Ursachen haben. Zum einen handelt es sich bei den Beschäftigten selbst um Konformisten, die sich eingerichtet haben in ihrer kleinbürgerlichen Welt, den zwei Urlauben im Jahr, dem Alkoholexzess pünktlich zur Faschings-Zeit und die froh ihr kleines Alltagsglück genießen, aber selbst auch nicht ein buntes, lebendiges, auf inneres Wachstum gerichtetes Leben zu führen den Mut finden, sie also auf psychodynamischer Ebene letztlich einig sind mit vielen der Insassen: der nämlichen Furcht vor der Freiheit. Wie sollen also gerade sie in anderen Menschen diese Liebe zur Freiheit, zum Leben, dazu zu lieben, sich zu interessieren, zu lauschen und zu geben erwecken können?

Zum anderen ist es, wie schon weiter oben angedeutet, für das Personal „sicherer“, wenn die Insassen möglichst lange hier in Haft bleiben, denn das verhindert ja in der Tat einige wenige Straftaten, die einige wenige der Insassen tatsächlich begangen hätte, wären sie in Freiheit entlassen worden.

 

Die lebens- und wachstumsfeindliche Umgebung in einem Gefängnis

Es ist deutlich geworden, Gefängnisse sind keine guten Orte, an welchen seelisches Wachstum gelingt oder gelingen kann; zwar wurden die SV-Abteilungen fassadär aufgewertet, aber, diese Verschönerungen scheinen mehr eine Form von Verschleierung der Tatsache zu sein, dass hier Menschen endgelagert werden, in der Mehrzahl auf ihren Tod zu warten haben. Menschen haben als Grundkonstante ein Verlangen des Einsseins mit anderen, gerade bei Gefangenen ist dieses Verlangen jedoch verschüttgegangen und hat sich dann in destruktiver Weise Bahn gebrochen. Die Bediensteten glauben, durch die Anhäufung von Aktenvermerken und Notizen über das Verhalten der Insassen, mir klingt noch die lautstark vorgetragene Aufforderung des Anstaltspsychologen M. in den Ohren, wie er die uniformierten Bediensteten anblaffte, sie mögen „viel mehr aufschreiben“, als bis dato üblich, irgendetwas aussagen zu können. Als ob man dadurch die Menschen beschreiben könnte. Dinge sind beschreibbar, den Begriff mal ganz wörtlich genommen, und letztlich werden die Insassen auch wie tote Dinge im Haftalltag gesehen; da sind die US-Amerikaner ehrlicher. Lange Jahre war dort der Ruf zu hören, sobald ein Todeskandidat mal seine Zelle verlassen durfte, zum Beispiel um in den Hof gebracht zu werden: „Dead man walking“. Sicherlich, es kann viel über jemanden ausgesagt werden, aber seine Individualität in all ihren Ausformungen, sein So-Sein, so einmalig wie die DNA, sie ist niemals vollständig erfassbar.

Architektonisch engt das Gefängnis ein. Es bringt in seiner steinernen, zu Beton erstarrten Bauweise symbolisch das Erstarrt-Sein der Insassen, wie auch der Beschäftigten zum Ausdruck; in Freiburg steht es zumal noch mitten in der pulsierenden Stadt. Umgeben vom studentischen, künstlerisch-universitären Leben einer „grünen“ Stadt, steht das Zuchthaus da wie etwas Totes.

In einer unlebendigen Umgebung, werden Menschen wie tote Dinge beschrieben und behandelt. Aber steht das nicht in Widerspruch zu den, zumindest auf den ersten Blick sehr lebendig anmutenden Angeboten die ich weiter oben aufgezählt habe?

Zum einen behaupte ich nicht, dass in einer Haftanstalt gar kein Wachstum möglich wäre: jede Wüste gibt beredtes Zeugnis davon ab, dass auch unter scheinbar widrigsten Bedingungen Leben zu existieren in der Lage ist. Zum anderen gibt es immer wieder Insassen die sich bemühen, und auch einzelne Bedienstete, aber am Ende wird es für die meisten Insassen darauf hinauslaufen, hier ihr Leben ausklingen zu lassen.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),
Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com/

https://freedom-for-thomas.de/

Radiointerview zum erneuten Todesfall in Sicherungsverwahrung

Hier das Interview mit Thomas zum erneuten Todesfall:

https://www.freie-radios.net/91392

 

Todesfall in Sicherungsverwahrung – Folge von Drogen?

Wie vor wenigen Tagen berichtet wurde am 10.09.2018 Peter B. tot in der Freiburger Sicherungsverwahrung in seiner Zelle gefunden. War Drogenkonsum die Todesursache?

Die Polizeirazzia

Am 20. September 2018 betraten mehrere Polizisten, sowie verschiedene Sicherheitsbeamte der JVA Freiburg die Station 5/2 der Sicherungsverwahrung. Die Polizisten kamen in Begleitung eines Drogenspürhundes. Die Delegation begab sich zu der amtlich versiegelten Zelle Peters, welche dann geraume Zeit durchsucht wurde. Anwesend waren auch noch die therapeutische Leiterin Frau Dr. S, der Vollzugsleiter Herr G., sowie der Abteilungsjurist Herr R.. Ob Drogen gefunden wurden ist nicht mitgeteilt worden.

Drogenkonsum in Haft

Regelmäßig versuchen Inhaftierte die leidmachenden Haftbedingungen durch den Konsum von Drogen zu erleichtern, auch Peter gehörte zu ihnen. Die Tristesse der Haftsituation, die fehlenden Perspektiven gerade im Bereich der Sicherungsverwahrung (Credo des Herrn J., seit 16 Jahren in Verwahrung: „Hier wird gestorben – nicht entlassen!“) tragen das ihrige dazu bei. Das Landgericht Freiburg, in Gestalt der 12. Strafvollstreckungskammer, unter Vorsitz von Frau Dr. K.-C- hat in den zurückliegenden Jahren sogar offiziell die JVA aufgefordert, einem Verwahrten Subutex und zuletzt auch Diamorphin anzubieten. Allerdings verhindert dies nicht den illegalen Drogenkonsum, der dann, wie möglicherweise im Fall von Peter B., tödlich enden kann.

Am 26. September wird in der JVA eine kleine Gedenkveranstaltung wegen des Todes von Peter stattfinden.

Thomas Meyer-Falk, z Zt. JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com