Formularwut in Haftanstalten

In der Natur des/der deutschen Beamtin liegt wohl die Liebe zu Formularen; über drei Formulare, die als PDF dem Beitrag angeschlossen sind, berichte ich heute exemplarisch.

Die Geldeingangsquittung

In den meisten Haftanstalten Deutschlands ist der Bargeldbesitz strengstens verboten; was dann bei Menschen die lange Zeit in Haft verbracht haben, dazu führt, dass sie neben all den Herausforderungen die sich nach einer Freilassung stellen, auch noch mit dem Kennenlernen des neuen Geldes beschäftigen müssen (in diesem Fall: dem Euro). Was passiert, wenn per Brief Geld eingeht? Das Personal öffnet den Brief, in Freiburg geschieht dies in Gegenwart der Insassen, in anderen Anstalten, wird dies zentral in einer Posteingangsstelle erledigt, und das eventuell innen liegende Bargeld wird entnommen und auf das Gefangenenkonto eingezahlt. Als Beleg wird einem eine Quittung ausgestellt (die PDF-Datei zeigt die Quittung für eine einem Brief beigelegt eine Cent Münze).

Die „Behandlungsvereinbarung“

Aus den Job-Centern sind manchen die „Eingliederungsvereinbarungen“ bekannt, die zu unterzeichnen Arbeitssuchende kaum vermeiden können. Möglicherweise um auch Gefängnisinsassen schon an solche „Verträge“ zu gewöhnen, müssen in der niedersächsischen Justizvollzugsanstalt Rosdorf Sicherungsverwahrte im Wohngruppenvollzug eine sogenannte „Behandlungsvereinbarung“ unterschreiben.

Dort verpflichten sich die Betroffenen in Teil I der „Behandlungsvereinbarung“, unter anderem zu einer „vertrauensvollen Zusammenarbeit“ (was das meint, habe ich kürzlich beschrieben unter https://linksunten.indymedia.org/de/node/208126 dort im Kapitel „Exkurs: die smarte Macht des Gefängnispersonals“, dazu, Gemeinschaftsaufgaben zu übernehmen, zu einem „angstfreien Klima“ beizutragen, und vielerlei mehr.

Das sich selbst als „Behandlungsteam“ bezeichnende Anstaltspersonal verpflichtet sich sodann in Teil II der „Behandlungsvereinbarung“ dazu, den Betroffenen „kennen zu lernen“, ihm „Verständnis entgegen zu bringen“, ihn zu unterstützen „an sich selbst zu arbeiten“ und ihm „geeignete Hilfen und therapeutische Mittel anzubieten“.

Wer sich dann diesem Hilfsangebot verweigert, oder andere Insassen in deren Behandlungsverlauf behindert oder stört, der wird kurzerhand „in eine andere Wohngruppe“ verlegt, so die unmissverständliche Ankündigung in Teil 111 der „Behandlungsvereinbarung“.

Auffällig an dem Formular ist zum einen, wie umfangreich und differenziert sich die Pflichten der Untergebrachten gestalten, wohingegen sich Gefängnispersonal zu nichts mehr „verpflichtet“, als es schon qua Arbeitsplatzbeschreibung verpflichtet ist zu leisten und wofür es das teils recht üppige Gehalt jeden Monat bezieht. Tatsächliche Verbesserungen für die Verwahrten, werden nicht in den Pflichtenkanon des Personals aufgenommen.

Zum anderen eröffnen sich für die Anstalt mannigfache Ansatzpunkte, als unbequem geltende Untergebrachte aus der entsprechenden Wohngruppe zu entfernen.

Von einer echten Freiwilligkeit zur Unterschriftleistung kann, wie auch bei den Eingliederungsvereinbarungen der Job-Center, nicht gesprochen werden.

Benachrichtigungen im Notfall

Wenige Tage nach dem Tod eines schwerstbehinderten Sicherungsverwahrten (http://political-prisoners.net/item/5067-erneut-haeftling-gestorben-in-s…) wurden durch den Sozialdienst der Justizvollzugsanstalt Freiburg an die Sicherungsverwahrten Formulare verteilt, in welchen sie anzugeben haben, wer im Falle eines „medizinischen Notfalls“ hiervon informiert werden möge. Für diesen Fall entbinde man das Personal von dessen Schweigepflicht. Und wer keine Benachrichtigung wünsche, möge auch dies erklären.

Das Formular sorgte für sarkastisch gefärbte Heiterkeit, bei einigen allerdings auch für Bitterkeit, bis hin zu Empörung. Nach doch „erst“ vier Jahren Betrieb der Verwahreinrichtung, geprägt von diversen Todesfällen und medizinischen Notfällen, komme man nunmehr „völlig überraschend“ auf die Idee, dass es überhaupt im medizinischen Notfalle angemessen sein könnte Dritte zu benachrichtigen.

Andere meinten, „die verwahren uns hier doch eh bis wir verrecken“, da brauche man dann auch niemanden mehr benachrichtigen.“ Die sollen sich das Formular sonst wohin schieben“, rief ein anderer Langzeitverwahrter.

Formularwut

Diese drei Formulare bilden lediglich einen winzigen Ausschnitt. So steht im Flur, auf der Station auf der ich seit 2013 lebe, ein Podest mit einer Auswahl von rund 20 Formularen, die für den Alltag relevant sind: vom Antrag für eine Ausführung (Verlassen der Anstalt unter Bewachung), über ein gesondertes Formular, für das bei einer solchen Ausführung mitzunehmende Geld, Anträge für einen Termin beim Anstaltsarzt, Gefängniszahnarzt, Gefängnissanitäter, der Antrag für Buchung von Geld für das Telefon, für Taschengeld, die Zulassung von Besucherinnen, die Genehmigung eine bestimmte Person anrufen zu dürfen und so weiter und so weiter. In durchschnittlichen Jahren reiche alleine ich, 200 bis 500 Antragsformulare bei der Justizvollzugsanstalt ein. Hochgerechnet auf eine Anstalt mit über 700 Insassen, ergibt dies tausende Anträge.

Interessant wird es dann, wenn die mitunter von ihrer eigenen Antragsmanie überfordert scheinende Anstalt Anträge „verliert“. Als Insasse muss man sich glücklich schätzen, wenn sich einer der Bediensteten noch daran erinnert, dass man tatsächlich zu diesem oder jenem Vorgang einen Antrag eingereicht hatte, es also nicht etwa Verschulden des Insassen ist, sondern der Anstalt. In einem solchen Fall versucht man dann auch mal auf dem „kurzen Dienstweg“ etwas zu klären.

Hat man dieses „Glück“ nicht, heißt es lapidar: stellen Sie einen neuen Antrag. Und dann wartet man, mitunter erneut Wochen: auf einen Zahnarzttermin, auf Taschengeld, oder was auch immer.

Schließlich habe man doch genügend Zeit, man müsse doch sowieso noch einige Jahre hier zubringen, so mitunter die gemütlich-flapsige Antwort eines Beamten. Wozu also die Eile?

Und so werden die Insassen auch weiterhin von Formularen begleitet werden. Vom Eintritt in die Anstalt – bis hin zum Austritt.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),
Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com

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    Anlage1 (PDF)
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    Anlage2 (PDF)
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Der Weg zurück in die Sicherungsverwahrung

Aus der Sicherungsverwahrung raus zu kommen ist schwerer, als der Weg zurück. Siggi (Name geändert) war nur wenige Wochen im offenen Vollzug, bevor er zurück verlegt wurde, in den geschlossenen Hochsicherheitsbereich der Freiburger Sicherungsverwahrung.

Wer ist Siggi?

Mit seinen 48 Jahren sieht Siggi eher aus wie Mitte 30, auch wenn die Locken um das Haupt etwas licht werden; im Grunde ein Bilderbuchexemplar eines Gefangenen: Tätowiert, Silberkette um den Hals, Brillianten im Ohr und Goldkettchen am Handgelenk. Er ist einer der wenigen Nicht-Sexualtäter in der Freiburger SV. Geboren in der ehemaligen DDR machte er vor einigen Jahrzehnten rüber ins Schwabenland und wurde im Raum Stuttgart heimisch. Körperverletzungsdelikte, d.h. Schlägereien unter Alkoholeinfluss zogen sich durch all die Jahre, und als er dann einmal zu oft zugeschlagen hatte, sprach das Landgericht die Sicherungsverwahrung aus. 3 Jahre und 4 Monate Strafe, danach die potentiell lebenslang dauernde Unterbringung in der SV.

Der Weg in den Offenen Vollzug

Als Siggi vor knapp vier Jahren hier in Freiburgs Gefängnis ankam, war er von einem „2-Jahresplan“ besessen, d.h. er wollte spätestens binnen zweier Jahre in Freiheit angekommen sein, was aber alle um ihn herum für illusorisch hielten. Er gliederte sich gut in den Alltag ein, nahm an gruppentherapeutischen Maßnahmen ebenso teil wie an den Einzelgesprächen mit der therapeutischen Leiterin der SV, Frau Dr. S. Sukzessive wurde er gelockert, zuletzt ging er mit der Therapeutin vor die Anstalt, sie ließ ihn alleine einkaufen gehen und beide trafen sich vor der Rückkehr wieder in der Stadt zur verabredeten Zeit, um gemeinsam in die Anstalt zurück zu kehren. Und so kam es, dass schließlich Landgericht, Staatsanwaltschaft und auch das baden-württembergische Justizministerium zustimmten, ihn in den offenen Vollzug zu verlegen. Von dort aus sollte er tagsüber in einem landwirtschaftlichen Betrieb der Justizvollzugsanstalt auf dem Acker arbeiten, und an den Wochenenden sollte er zu Beginn vierstündige und später sechsstündige Ausgänge erhalten. Am Ende wäre dann 2018 die Haftentlassung auf Bewährung gestanden.

Der Weg dorthin war kein leichter für Siggi, wie oft sagte er, er sei doch kein Hund, wenn mal wieder verlangt wurde, fügsam und still zu sein (vgl. zu der „Smarten Macht“ in der Justizvollzugsanstalt auch meinen Artikel vom 30. März 2017 auf https://linksunten.indymedia.org/de/node/208126), wo er doch eigentlich gerne rebelliert hätte.

Der Offene Vollzug

Auf dem Gelände der Freiburger Justizvollzugsanstalt steht ein Container-Bau, dort ist der offene Vollzug einquartiert, d.h. die Strafgefangenen und Siggi leben in vergitterten Zimmern, die jedoch nicht abgeschlossen werden. Tagsüber werden sie nach Emmendingen gefahren, um auf einer Ackerfläche des Landes landwirtschaftliche Arbeiten zu verrichten. An Wochenenden gibt es Ausgänge, d.h. sie dürfen für einige Stunden das Anstaltsgelände verlassen, beispielsweise um einkaufen, schwimmen oder einfach nur in Freiheit flanieren gehen zu können. Der Offene Vollzug dient aus Sicht der Gefängnisleitung der Vorbereitung der meist zeitnah folgenden Entlassung aus der Haft und ist vom geschlossenen Bereich streng getrennt, allenfalls brieflich kann sich noch mit denen in der SV ausgetauscht werden.

Erste Rückverlegung von Siggi

Siggi war erst wenige Tage im offenen Vollzug untergebracht, als Gerüchte die Runde machten, es habe einen Drogenfund gegeben, weshalb er in einen gesonderten Bereich verlegt worden sei, die Schubabteilung. Dort kommen Neuzugänge in Freiburg an, der Trakt liegt unter der Erdoberfläche, auch wenn die Zellen Fenster haben, aber von dort sieht man nur auf einen Erdhügel, bzw. die Mauer, an die frische Luft darf man genau eine Stunde am Tag, die Zellen haben Stockbetten für acht Mann. Man hatte in Siggis Zelle einen Beutel mit weißer Substanz gefunden – freilich stellte sich der Drogenfund als Düngemittel heraus. Entsprechend gefrustet, weil sich keiner Schuld bewusst, kam Siggi nach einigen Tagen wieder im offenen Vollzug an.

Zweite Rückverlegung von Siggi

Nur knapp zwei Wochen später wurde er erneut in den Trakt unter der Erde verlegt, und dann auch zurück in den Hochsicherheitsbereich der SV. Schon am 22. März 2017 schrieb sein Rechtsanwalt, Herr Ekkehard K. aus Stuttgart an den Direktor der Justizvollzugsanstalt und beanstandete, man werfe seinem Mandanten zu Unrecht vor, Drogen zu konsumieren, denn ein entsprechender Test sei negativ (was in diesem Fall meint: ohne Befund) ausgefallen und auf Gerüchte dürfe man schon gar nichts geben, weshalb er bitte, seinem Mandanten umgehend alle Lockerungen wieder zu gewähren, andernfalls müsse man gerichtlich hiergegen vorgehen.

Hierauf teilte Oberregierungsrat R., der juristische Leiter der SV-Abteilung, am 03. April 2017 mit, Siggi sei für mindestens sechs Monate aus dem Lockerungsprogramm genommen worden und dabei bleibe es. Anlass seien zwei Gespräche von Siggi mit Bediensteten gewesen. Am 23. März habe er gegenüber dem Vollzugsleiter, dem Sozialoberinspektor G. „eine deutlich spürbare aggressive und bedrohliche Haltung“ eingenommen, so dass er für diesen „nicht mehr einschätzbar“ gewesen sei. Der „Erregungszustand“ sei außerordentlich hoch gewesen.

Am Folgetag, dem 24. März habe man die Psychologin Frau Dr. S. zu Siggi geschickt, dieser gegenüber sei er dann „immer lauter“ geworden und habe über Herrn G. geschimpft. Dann habe Siggi „einen hochroten Kopf“ bekommen, „mit weit aufgerissenen Augen“ habe er heftig gestikuliert und sodann „seine Faust“ geballt! Dieses Verhalten sei „völlig unangemessen“ gewesen. Es müsse nun erstmal therapeutisch aufgearbeitet werden, da das Verhalten „für die weitere Kriminalprognose (…) besonders relevant“ sei.

Was ist da los?

Ja, Siggi ist manchmal etwas laut und bekommt dann auch mal einen roten Kopf, aber er hat nicht zugeschlagen, so wie er es früher oft getan hat. Anstatt also sein Verhalten als Erfolg für die therapeutischen Maßnahmen zu werten, wird es ihm als kriminalprognostisch negativ ausgelegt, wenn er gegenüber dem Vollzugsleiter G., bzw. der Psychologin, kein unterwürfiges Verhalten an den Tag legt, sondern sich über eine als ungerecht empfundene Maßnahme echauffiert. Sicherlich etwas lauter als es vielleicht in einem hochmögenden bürgerlichen Haushalt an der Tagesordnung sein mag, vielleicht auch pointierter in den Äußerungen, als es Akademikerinnen wie Frau Dr. S. gewohnt sein mögen, aber eben nicht beleidigend und auch nicht körperlich übergriffig.

Wer sich der Tortur unterzieht, auf RTL, RTL2 oder wie die Sender alle heißen mögen, sich Doku-Soaps anzusehen, wird dort am laufenden Band mit lautstarken Auseinandersetzungen, hochroten Köpfen und auch gestikulierenden Menschen konfrontiert. All das sollte aber – offenbar – ein therapeutisch erfolgreich „behandelter“ Insasse tunlichst vermeiden, er sollte sich anschmiegen, gefällig und von ausgesuchter Höflichkeit sein. Fraglos, auch solche Insassen gibt es, nur ist es kriminalprognostisch nicht sonderlich aussagekräftig, wie höflich ein Insasse im Einzelfall tatsächlich ist.

Für Siggi verzögern sich nun alle Freilassungsbemühungen mindestens um Monate. Er möchte zwar vor Gericht gegen die Verlegung in den Hochsicherheitsbereich klagen, aber wann das Landgericht entscheiden wird, ist völlig offen und ob Justizministerium oder der Landtag, die er beide angeschrieben hat, ihm helfen werden, dürfte eher zweifelhaft sein. Des weiteren habe er auch Strafanzeige erstattet wegen übler Nachrede.

Jetzt ist also Siggi wieder hier, in „seinem Revier“, er wirkt im Alltag richtiggehend entspannt und berichtet davon, er habe sich von dem Vollzugsleiter G. verfolgt und drangsaliert und vor allem zu Unrecht des Drogenkonsums, bzw. Drogenbesitzes beschuldigt gefühlt, sei dann tagelang mit Strafgefangenen „unter der Erde“ gefangen gehalten worden. Jetzt sei ihm eine Last von der Seele gefallen, er werde sich so etwas nicht mehr bieten lassen.

Thomas Meyer-Falk,
z. Zt. JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com

Was bleibt ist ein Stück Ekel – über einen Supermarktbesuch!

Nach fast 21 Jahren in Gefängnissen, besuchte im am 06.April 2017 erstmals einen Supermarkt hier in Freiburg. Wie kam es dazu und wie erlebt jemand, der ansonsten die reduzierte Welt der Gefängnisarchitektur gewohnt ist, diese Konsumwelt?
Die bisherigen Ausführungen

Seit Sommer 2013 sitze ich in der Justizvollzugsanstalt Freiburg in Sicherungsverwahrung; da man als Verwahrter Anspruch auf vier von Wärtern bewachte Ausführungen im Jahr hat, beantragte ich umgehend solche. Die Anstalt billigte mir die ersten Jahre nur Ausführungen direkt in die Wohnung von Freundinnen zu, begleitet von drei uniformierten Vollzugsbeamten, gefesselt und ständig und unmittelbar von den Beamten beobachtet. Ich wurde also  nach Stuttgart oder Bretten chauffiert, in einem vergitterten VW-Bus der Haftanstalt, saß dort gefesselt und wurde dann vom Parkplatz bis in die Wohnung zusätzlich an einen der Gefängniswärter gekettet. Denn, so der juristische Vertreter der JVA Freiburg, Oberregierungsrat Andreas R., es gebe ein „anonymes Unterstützungsumfeld“, welches für die Anstalt nicht einschätzbar und welche möglicherweise geneigt sei,den Untergebrachten zu befreien oder aber die Ausführung „zu stören“. Deshalb sei es auch ausgeschlossen, dass ich in einem Supermarkt ginge, da dort eine Vielzahl von „Fremdpersonen“sei.

Die Anstalt gibt nach

Anfang 2017 zeichnete sich ab, dass die Anstalt den beharrlichen Anträgen, endlich mal Einkaufen gehen zu können folge zu leisten, geneigt sein könnte, denn die Stationspsychologin, Frau W. fragte nach, ob ich bereit wäre Schuhe zu tragen bei einer solchen Ausführung(zu meinem sonstigen Auftreten ohne Schuhe,vvgl.https://linksunten.indymedia.org/en/node/208126),und ob ich Privatkleidung anzuziehen gewillt sei, denn bislang zog ich es vor Gefängniskleidung zu tragen. Sie ließ mich wissen, „man“ wolle mit mir nicht auffallen, eine Ausführung solle „gut verlaufen“ und an deren ende sollten „alle gesund und wohlbehalten zurück in die Anstalt kommen“.

Bei den Schuhen gab ich nach, aber die praktische Gefängniskleidung wollte ich auch weiterhin anziehen.

Der Tag der Ausführungen

Und so wurde für den 06.April eine Ausführung in einen Supermarkt angesetzt. Um 09.Uhr fuhren drei in legerer Privatkleidung gewandete Gefängnisbeamte, so wie meine Wenigkeit (beschuht, aber in Knastkleidung) in einem vergitterten VW-Bus in den nur einige Fahrminuten entfernten Supermarkt. Es war ein sonniger, milder Frühlingstag, nicht ganz unberechtigt gilt Freiburg als die wärmste Stadt Deutschland. Der Parkplatz war noch ganz leer.

Mit dem Einkaufswagen ging es dann durch die Regalreihen, wobei ich feststellte, dass mir nichts wirklich fremd vorkam, es war, als wären die letzten 21 Jahren nicht gewesen, als wäre ich erst vorgestern zuletzt Einkaufen gegangen, und nicht im Oktober 1996. Sicher, die Vielfalt der Warenwelt mag etwas üppiger gewesen sein, als seinerzeit, aber genauso bunt und schrill. Ich kaufte ein bisschen Kleidung, einen Thermobecher und noch einige andere lebenspraktische Dinge,die ich in der Anstalt beim Gefängniskaufmann nicht würde erhalten,sowie diverse Lebensmittel. Denn das Sortiment, das über den Knastkaufmann erhältlich ist, ist doch auf Dauer eintönig.

An der Kasse angekommen musste ich erstmal nach dem Geld schauen, denn dieses hatte einer der Bediensteten in einem anstaltseigenen Geldbeutel bei sich. Aus „Gründen der Sicherheit“ erhält keiner der Untergebrachten das Bargeld dauerhaft, sondern erst an der Kasse wird einem der Geldbeutel, mehr oder weniger auffällig zugesteckt und nach dem Bezahlvorgang muss man ihn dem Beamten zurückgeben. So soll verhindert werden, dass ein Verwahrter der flüchten möchte, gleich einen Geldbetrag bei sich hat.

Die Kassiererin zog in zügigem Tempo die Waren über den Scanner, so dass ich kaum nach kam mit dem Einpacken. Die obligatorische Frage ob ich Treuepunkte sammele oder mit „Karte bezahlen“ wolle, verneinte ich (logischerweise).

Während des Supermarktbesuchs machte ich noch einige Fotos, mit dem anstaltseigenen Fotoapparat, da ich einer befreundeten Gefangenen mit Bildern ein bisschen was von dem Ausflug zeigen wollte; die einzige Neuerung zu 1996 war also der Fotodrucker im Supermarkt.

Gegen 12:10 traf ich in der Anstalt ein – der Supermarktbesuch war absolviert.

Warum Ekel

Der Ausflug hinterließ, zumindest ein stückweit, Ekel. Die schlaraffenlandähnliche Konsumwelt, vielleicht ist sie mir doch fremd geworden, aber der überbordende Überfluss, die Waren, die konsumiert werden sollen um möglichst rasch verdaut zu werden, um hernach noch mehr zu konsumieren, sie hinterließ bei mir schon beim bloßen Betrachten ein Völlegefühl, wie nach einem wirklichen überreichen Mahl, wenn man sich fragt, ob man sich sogleich erbrechen müsse – oder doch nicht.

Es geht nicht nur darum, dass nur wenige tausend Kilometer entfernt Menschen sterben, verhungern, sie sich vielleicht nicht einmal vorstellen können, oder auch gar nicht die Gelegnheit haben, welchen ’schwierigen‘ Entscheidungen wir uns hierzulande stellen müssen: kaufen wir nun den golden verpackten Schokohasen, oder doch den in Blau. Nehmen wir diesen Joghurt, oder doch den in der 48.Variante?

Sondern was macht es mit unserem Erleben, mit unsrem Fühlen und vor allem unsrem Denken, wenn wir uns betäubt von der Warenwelt dem Konsumrausch hingeben, die Wagen, Taschen und Autos immer voller laden, obwohl doch ein viel kleineres Sortiment völlig genügen würde?!

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. JVA, Hermann-herder-str.8, D-79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com

Telefoninterview mit Thomas Meyer-Falk

In der (Radio-)Ausgabe vom 04.04.2017 gab es bei „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen“ eine Live-Telefonschaltung mit Thomas zu Sicherungsverwahrung im allgemeinen und speziell zur Situation in Freiburg, die hier angehört werden kann:

http://www.freie-radios.net/82361

Die Sendung wird am Donnerstag, 06.04.2017 von 11Uhr bis 12 Uhr wiederholt

 

Barfuß durch den Knastalltag

Vor einigen Jahren begann ich in der Haftanstalt barfüßig durch den Alltag zu gehen. Über die Reaktionen und Gespräche die hierdurch entstanden berichte ich heute.

Warum Barfuß

Zu Anfang, weil es schlicht bequem war, denn das lästige Anziehen und Ausziehen der Schuhe entfiel, dann wurde es zu einem Stück Lebensphilosophie. Der direkte, unmittelbare Kontakt mit dem Boden auf dem wir gehen wird durch Schuhe verhindert. Das Körpergefühl verändert sich tatsächlich, wenn wir barfuß gehen, man wird sensibler für den Untergrund, man spürt feine Erschütterungen oder Unebenheiten. Gesund ist es noch dazu. Da hier in der Haftanstalt Glas zu den verbotenen Gegenständen zählt, ist im Übrigen die Gefahr sich schwerer zu verletzen, z.B. durch das Treten in eine Glasscherbe, zu vernachlässigen.

Barfuß durchs Leben

In Bruchsals Gefängnis fiel mir vor vielen Jahren Georg auf. Er sitzt schon weit über 50 Jahre in Haft, die taz (www.taz.de) hatte zu seinem „50. Haftjahr“ ausführlich berichtet. Im Sommer drehte er seine Runden im Hof immerzu barfuß. Eines Wochenendes fing ich auch damit an, zu Anfang tat es weh, aber die Füße gewöhnten sich daran. Seit ich 2013 in die Justizvollzugsanstalt Freiburg verlegt wurde, gehe ich nur noch so durchs Leben. Zu Anfang sorgte dies für Irritationen bei Mitgefangenen und insbesondere dem Personal. Mehr oder weniger subtil versuchte dieses, mir die Vorzüge des „beschuhten Lebens“ zu vermitteln.

Exkurs: die smarte Macht des Gefängnispersonals

Knäste gelten als Paradebeispiele für „Überwachen und Strafen“ (Foucault), wo durch offene Repression Menschen in ein Korsett gezwungen, genötigt und geworfen werden.

Zumindest für den Bereich der Sicherungsverwahrung hier in Freiburg möchte ich eher von einer „smarten Macht“ (Byung­Chul Han) sprechen, die weniger offen-gewalttätig auftritt, als vielmehr permissiv, d.h. geradezu freundlich. Lächelnd schmiegt sie sich an die Psyche der Verwahrten an, eher sedierend, als repressiv. An deren Ende stehen jene Insassen, die „voll im Therapieprozess“ stehen, sich freiwillig ins Dienstbüro begeben, um dort eine DVD abzuliefern, weil sie doch diese DVD gar nicht besitzen dürften, die Sorge um die Therapie umtreibt, würden sie diese behalten. Besagte DVD befand sich in einem Heft, welches die Firma Massak Logistik GmbH geliefert hatte, die exklusiv die Gefangenen in über 140 Haftanstalten mit Waren des täglichen Bedarfs beliefert.

Die „smarte Macht“, sie verlangt vom Einzelnen kein Schweigen, sondern, dass er sich pausenlos mitteilt. Freiwillig. Eigene Sorgen, Wünsche, Phantasien sollen kommuniziert, dem Personal mitgeteilt werden, welches dann darüber Aktenvermerke fertigt. Wer sich unterwirft, der kann sich dann, so die Anstaltspsychologin, Frau W. „Sonderausführungen verdienen“.
Jeder Sicherungsverwahrte in Baden-Württemberg hat Anspruch auf vier bewachte Ausführungen im Jahr, alles was darüber hinaus geht muss man sich, wie erwähnt „verdienen“.

Für zwei Stunden wird man, mit Vollzugsbeamten, in die Stadt gelassen, darf einen Kaffee trinken oder ein bisschen einkaufen gehen.

Smarte Politik, so Han (in: „Psychopolitik-Neoliberalismus und die neuen Machttechniken“) suche zu gefallen, anstatt zu unterdrücken (a.a.O., S. 51). So auch im ganz Kleinen, vor Ort in der Haftanstalt. Gefangene sollen nicht mehr gefügig gemacht werden, sondern abhängig.

Und so gibt es jene, die täglich das Stationsbüro aufsuchen, sich über andere beklagen, ihr Herz ausschütten und jede Regung ihres Geistes oder Körpers dem Personal mitteilen, die diese Aussprachen ehrlich zu brauchen glauben.

Die das, was Beamte auch nur andeuten, was gut wäre zu tun, mit Inbrunst und Freude erfüllen.

Gespräche mit Gefängnisbeamtinnen zum Barfuß-Leben

Einer der ersten der mich ansprach war Amtsinspektor P., ob ich denn nicht außerhalb der Zelle Schuhe tragen „wolle“, fragte er mich im Herbst 2013. Denn es sei doch irgendwie „üblich“ Schuhe zu tragen, er selbst tue dies doch auch und komme nicht barfüßig zum Dienst. Auf meine Frage, ob er mir nun eine Weisung Schuhe zu tragen erteilen wolle, oder es sich um eine bloße Bitte handele, denn für den Fall einer Weisung würde ich sofort dagegen vor Gericht Klage einreichen, teilte er freundlich lächelnd mit, es habe sich nur um eine Bitte gehandelt.

In Erinnerung sind mir auch die anfangs doch recht beharrlichen Versuche der schon zitierten Psychologin W. Sie insistierte mehrfach, ob ich denn nicht zumindest dann, wenn ich zu ihr ins Büro käme, Schuhe tragen wolle. Nein, wollte ich nicht. Mittlerweile trägt sie diese Eigenart meiner Person gefasst und schweigend. Allerdings war es ihr wichtig mich wissen zu lassen, sollte ich denn eine bewachte Ausführung in die Stadt erhalten, dann müsse ich Schuhe tragen, denn man wolle nicht auffallen mit mir.

Ihr assistierte Hauptsekretär B., der sich ein wenig entrüstet zeigte über meine bisherige Vorgehensweise bei den vier jährlichen Ausführungen zu Freundinnen in Stuttgart und Bretten. Mit Gefängniskleidung und vor allem barfuß. Er stelle sich vor, die Presse bekomme davon Wind und fotografiere dies – ein Insasse, im Winter, gefesselt aus einem vergitterten Bus steigend, und dies barfuß. Das wäre ein „gefundenes Fressen“ für eine Skandalisierung, so Herr B.

Da ich täglich vom Haus der Sicherungsverwahrung in den Strafhaftbereich wechsele, um dort die Gefängnisschule zu besuchen, sprechen mich tatsächlich auch dort heute noch immer wieder Bedienstete auf mein Barfuß-Dasein an. So ruft des Winters Hauptsekretär H., der schon seine Pensionierung am Horizont immer näherkommen sieht, sobald er meiner ansichtig wird: „Ja, Du, hast Du keine Schuhe, frierst Du denn nicht?!“. Scherzhaft antworte ich dann mitunter, ich würde darauf warten, dass das Personal eine karitative Sammlung zu meinen Gunsten durchführe.

Gespräche mit Mitgefangenen

Auch Mitgefangene sprechen mich regelmäßig an, fragen, ob ich mich denn nicht ekeln würde, schließlich sei auf dem Boden Schmutz und Dreck.

Solche Fragen dienen vielfach dem Beginn ganz ernster Gespräche über das Leben, den Sinn und Unsinn von Gefängnissen, oder über die Möglichkeiten, auch unter restriktiven Bedingungen, wie denen einer Justizvollzugsanstalt, Autonomie und Selbstentfaltung zumindest in Ansätzen zu verwirklichen.

Einige halten mich sicherlich für „verrückt“, anderen fehlt (noch) der Mut, auch eigene Wege zu gehen, und wieder andere erscheinen plötzlich zumindest barfuß in Sandalen oder Schlappen.

Ausblick

Was soll denn das? Ein Text übers Ohne-Schuhe-und-Strümpfe-Gehen in einer Haftanstalt!? Ja, auch mich hat erstaunt, auf wie viel Abwehr, aber auch Interesse und Aufmerksamkeit so etwas Banales gestoßen ist und immer noch stößt. Sobald ein Mensch etwas nicht-tut, was alle andern um ihn herum für eine Selbstverständlichkeit halten, scheint dies etwas in ihnen anzusprechen. Vielleicht führt ihnen solch ein Beispiel vor Augen, wie sehr sie sich selbst schon angeschmiegt haben, an den Dienstherren, bzw. die Haftanstalt. Wie sehr sie bereit sind sich verführen zu lassen, von der „smarten Macht“ und sei es um das Vergessen ihrer ureigenen Wünsche und Bedürfnisse.

Thomas Meyer-Falk z.Zt. JVA (SV) Hermann-Herder-Str. 8
79104 Freiburg

Blog: https://freedomforthomas.wordpress.com
Archiv: http://www.freedom-for-thomas.de

Ein Jahr „Therapievollzug“ in Freiburger Sicherungsverwahrung

Seit meiner Verlegung von der Justizvollzugsanstalt Bruchsal in jene Freiburgs im Sommer 2013, befinde ich mich auf „Station 2“ der Sicherungsverwahr-Anstalt (SV). Diese hatte bald den Ruf der „Todesstation“. Seit einem Jahr wird in der SV ein neues Konzept praktiziert. Darüber soll heute berichtet werden.

Situation bis Jahresende 2015

Die SV-Anstalt besteht aus vier Stationen, jede verfügt über 12-17 Plätze, Einzelzellen mit einer Größe von jeweils ca. 14 qm. Daneben gibt es auf jeder Station einen Freizeitraum mit Couch, Fernseher, Tischen und Stühlen, sowie einem Gefrierschrank. Ferner verfügt jede Station über eine kleine Küche mit Herd, des weiteren über eine Duschzelle, in der man alleine, während der allgemeinen Zellenöffnungszeiten duschen kann.

Während auf drei der vier Stationen -zumindest nach Ansicht des Personals- Therapievollzug, orientiert an sozialtherapeutischen Standards angeboten wurde, galt die „Station 2“ als Therapieverweigerer, Querulanten-Station, sowie Verwahrabteilung für besonders gefährliche Verwahrte. Entsprechend überließ man die Insassen sich selbst, über die Sterbefälle, Insassen die völlig vereinsamten, in ihrem Müll lebten, habe ich mehrfach berichtet.

Situation seit Anfang 2016

Die Anstalt stellte, nach ihrem Bekunden, die Konzeption in wesentlichen Bereichen um. Galt zunächst die „Station 1“ als „Zugangsstation“ für Neuzugänge, die „Station 3“ als „Behandlungsvollzug“ und die „Station 4“ als jene mit „größerer Freiheits- und Außenorientierung“ (über „Station 2“ habe ich schon oben berichtet), seien nunmehr alle vier Stationen „gleichberechtigt“, jede Station sei eine „Wohngruppenstation“, mit Bezugsbeamten-System, wöchentlichen Stationsversammlungen und einer intensiven behandlerischen Betreuung und Therapie. Der Sonderstatus der „Station 2“ werde beendet.

Waren zudem die Klienten der Therapeutinnen zuvor über das ganze Haus verteilt, wurde nunmehr ein/e Therapeutin für eine Station alleinzuständig und ihre/seine Klienten auf diese Station verlegt.

Ein Beamter/eine Beamtin des uniformierten Dienstes wurde jeweils einem Insassen als „Bezugsbeamter/in“ zugeordnet, der oder die dann monatlich Gespräche führen soll um das Alltagsverhalten zu reflektieren.

Ferner sollten besonders mitwirkungswillige Insassen belohnt werden, in dem sie -unter Bewachung, versteht sich- für zwei Stunden in die Stadt gehen dürften, bspw. um dort Kaffee zu trinken. D.h. über die jedem Verwahrten nach dem Gesetz zustehenden vier Ausführungen pro Jahr, sollten weitere Ausführungen gewährt werden.

Die Wirklichkeit

Wie stellt sich nun dieses Idyll aus Verwahrtensicht dar? Kurz nach Einführung des neuen Konzepts gab es tatsächlich für einige wenige Insassen die erwähnten „Sonderausführungen“, wobei zum einen die Erwählten bemängelten, sie dürften sich nichts einkaufen und mit in die Anstalt bringen. Was die Anstalt damit begründete, dass die Sonderausführungen „therapeutischen Charakter“ hätten, und nicht gedacht seien um einkaufen zu gehen.

Auffällig war zum anderen, dass in den Genuss der Sonderausführungen diejenigen Insassen kamen, die als besonders Therapeutinnen- und Therapeuten-nah galten. So zum Beispiel ein Insasse, der seiner Therapeutin während ihrer Urlaubszeiten mit viel Einsatz deren Büroblumen pflegte- was für manchen Spott sorgte. Allerdings wurden die Sonderausführungen nach wenigen Monaten wieder eingestellt, da es an personellen Ressourcen mangelte um die Ausführungen, für die in der Regel zwei Beamte des uniformierten Dienstes erforderlich sind, durchzuführen.

Ab 2017, so die Anstalt, sollten jedoch nun wieder öfters diese „Sonderausführungen“ stattfinden, und man dürfe sogar einkaufen gehen. Allerdings komme weiterhin nur derjenige in den Genuss dieser Maßnahme, der sich diese, so Frau Diplom­ Psychologin W. „verdient“ habe.

Auf der „Station 2“ nahm es im letzten Jahr Monate in Anspruch den Freizeitraum neu zu gestalten. Ein Insasse der von einer der anderen Stationen auf die „Station 2“ im Rahmen der Neukonzeptionierung verlegt worden war, empörte sich regelmäßig über den aus seiner individuellen Sicht „verkommenen Freizeitraum“ und forderte dessen Umgestaltung. Als es dann nach endlosen Diskussionen über die farbliche Gestaltung daran ging den Raum zu streichen, ward er nicht mehr gesehen. Mittlerweile steht die Couch anders, der Fernseher auch und zwei Wände sind teilweise rot gestrichen worden (sinnigerweise von einem Insassen, der die endlose Diskussion nicht weiter ertragen konnte und sich bereit erklärte zu streichen, nur damit das Thema endlich erledigt sei).

Auf diesem „Niveau“ bewegen sich die „Verbesserungen“ im Stationsalltag.

Das Bezugsbeamten-System wird von einigen wenigen Insassen sehr intensiv an- und wahrgenommen, sie sitzen über lange Zeit im Büro und berichten in aller Ausführlichkeit über ihre Befindlichkeiten oder lamentieren über Mitverwahrte. Andere Insassen wiederum lehnen es ab, sich an diesem System zu beteiligen.

Die Stationsversammlungen

Die wöchentlichen Stationsversammlungen verlaufen in der Regel wenig turbulent. Die Therapeutinnen und Therapeuten, wie auch das übrige Personal, berichten wie es ihnen gehe und versuchen, die Insassen auf diese Weise zu animieren, sich ebenfalls „der Gruppe zu öffnen“, was freilich nur in selten Fällen gelingt.

Denn in einer Zwangsgemeinschaft wie der der SV, mit all den sehr spezifischen Persönlichkeiten, überlegen es sich die Betroffenen recht genau, wem und wann sie etwas von sich offenbaren wollen. Ganz abgesehen vom Problem des Datenschutzes: der Staat, hier in Gestalt des Personals, erhebt besonders schützenswerte Daten über die inneren Befindlichkeiten von Untergebrachten. Von diesen zu verlangen, dies in Gegenwart anderer Insassen zu tun, erscheint zumindest fragwürdig.

Meist geht es in den Stationssitzungen um Probleme mit der Gefängnisbürokratie, und gelegentlich um Konflikte zwischen einzelnen Insassen, oder -wie erwähnt- es wurde über acht Monate lang diskutiert ob, und wenn ja in welcher Farbe der Freizeitraum neu gestrichen werde solle.

Sondercharakter der „Station 2“

Völlig verschwunden ist der Sondercharakter der „Station 2“, über den ich schon 2013 und auch danach mehrfach berichtet hatte, im übrigen nicht. Denn dort wurde auf einem Teil des Flurs, vor kurzem eine Isolations-Abteilung eingerichtet, für Sicherungsverwahrte, die man in strenge Einzelhaft sperrt. Nur wenige Wochen nach Errichtung der lsolier-Abteilung wurde dort der erste Insasse, Herr D., untergebracht. Weshalb? Weil er bei einer Ausführung mit Beamten, unter Begleitung der Cheftherapeutin, Frau Dr. S. versucht haben soll, ein Handy in die Anstalt einzuschmuggeln. Rund um die Uhr ist er nun isoliert. Man kann allerdings am Fenster mit ihm sprechen. In anderen Anstalten gibt es auch Handy-Funde, aber dort belässt man es vielfach bei Disziplinarmaßnahmen und steckt Betreffende nicht sogleich über lange Zeit in Einzelhaft. Die Absonderung von Herrn D. von der Gemeinschaft, trifft bei nicht wenigen Mitverwahrten auf Empörung.

Die Isolierung der Stationen

Nicht wesentlich geändert hat sich die Isolierung der einzelnen Stationen untereinander: die vier Stationen der Freiburger Sicherungsverwahranstalt sind hermetisch voneinander getrennt. Insassen die sich aus dem vorangegangenen Strafvollzug, mitunter schon seit Jahrzehnten kennen, können sich nicht, mal eben spontan besuchen, Kaffee miteinander trinken und reden. Die Justizvollzugsanstalt praktiziert weitestgehend die international geächtete Form der Kleingruppen-Isolation. Lediglich für wenige Stunden am Tag, und auch nur nach vorheriger Anmeldung, und auch nur dann, wenn man an der monatlichen „Pflichtsitzung“ der Station teilnimmt, und wenn man nicht mit Sicherungsmaßnahmen belegt ist, darf man jemanden auf einer der anderen Stationen besuchen gehen. Die Uhrzeiten sind exakt festgelegt.

Diverse Insassen lassen sich -auch deshalb- schon früh in ihren Zellen wegschließen.

Während die Gefängniszellen bis 22 Uhr geöffnet wären, gibt es manche die sich schon morgens um 9 Uhr wieder einschließen lassen. Denn wohin sollen sie gehen? Den Flur immerzu auf und ab, das wird eintönig. In den kleinen, von hohen Mauern umgebenen Gefängnishof dürfen sie nur zu festgesetzten Zeiten. Und Mitinsassen auf anderen Stationen besuchen, das geht auch erst spätnachmittags oder abends. An Wochenenden nimmt der Charakter des Verwahrvollzuges zudem noch an Intensität zu, dann sind nur 3 ½ Stunden Hofgang, bzw. „Besuch“ auf einer anderen Station möglich. Die übrige Zeit verbringt man unter den Bedingungen der Kleingruppen-Isolation, so dass nicht wenige es vorziehen, sich in ihren Zellen wegschließen zu lassen.

Ausblick

Immerhin gibt es seit einigen Monaten in den Freizeiträumen jeweils einen PC und seit Ende 2016 sogar einen Drucker (freilich keinen Zugang zum Internet). Mittlerweile machen Gerüchte die Runde, die Justizvollzugsanstalt plane eine bauliche Vergrößerung, bzw. Erhöhung der Zahl der Hafträume, denn man muss kein Mathematiker sein um – berechnen zu können, dass die Einrichtung bald aus allen Nähten platzen wird: weder werden Verwahrte in größerer Zahl frei gelassen, noch sterben genügend, um ausreichend Platz für die Neuzugänge in den kommenden Jahren zu schaffen.

An dem Verwahrcharakter hat sich aus Sicht vieler Insassen nichts geändert. Die Menschen hier werden durchweg pathologisiert (etwas was auch ein kriminologischer Sachverständiger bemängelte: er riet in dem Gutachten eines Langzeitverwahrten dazu, nicht permanent dessen Verhalten zu pathologisieren und so „artifizielle Behandlungsfelder“ zu schaffen) und als gefährliche Individuen stigmatisiert. Forschungsergebnisse die belegen, wie sehr die „Gefährlichkeit“ überschätzt wird, werden augenscheinlich ignoriert.

Und so werde ich auch weiterhin mehr über das menschliche Elend, sowie das Sterben in der Sicherungsverwahrung berichten, als über Zeichen der Hoffnung und Zuversicht.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. JVA (SV)

Hermann-Herder-Str.8

D-79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com

Die Gegenaufklärung im Vormarsch: Trump, Le Pen und AfD

Diesseits wie jenseits des Atlantiks sind politische Kräfte im Vordringen, welche die Gegenaufklärung zu ihrem Programm erklärt haben, denen Millionen Menschen zujubeln, ihnen auf der Straße und vor allem in den sozialen Netzwerken folgen. Nach einem historischen Rückblick möchte ich eine kurze Bestandsaufnahme vornehmen und mit einem Ausblick schließen.

Was ist Aufklärung?

Aufklärung, so die bekannte Formulierung von Immanuel Kant, sei der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unter Unmündigkeit verstand Kant das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen.
Selbstverschuldet sei das Ganze, wenn die Ursache nicht in einem Mangel an Verstand zu suchen sei, sondern des Mutes, sich des eigenen Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sehr weitsichtig stellte Kant schon 1784 fest, Faulheit, wie Feigheit seien Ursachen, weshalb ein so großer Teil der Menschen zeitlebens unmündig bleibe.
In den nachfolgenden Jahrzehnten und Jahrhunderten, wir erinnern uns an die Französische Revolution 1789, an die 1848’er-Revolution in Deutschland und 1989 die friedliche Revolution der DDR, und viele andere emanzipatorische Kämpfe in aller Welt, fand ein unermüdliches Ringen um Freiheit und Mündigkeit statt. Die Menschen bedienten sich ihres eigenen Verstandes, wollten sich nicht mehr von Lehnsherren, Fürsten, Kaisern oder einem Politbüro leiten lassen.

Die Gegenaufklärung

Zu allen Zeiten gab es Bewegungen, die versuchten, emanzipatorische, aufklärerische Entwicklungen niederzukämpfen. Die Gegenaufklärung möchte den „Sündenfall der Reflexion“ (V. Hösle, „Praktische Philosophie in der modernen Welt“, S. 52 ff) am liebsten ungeschehen machen, zurückkehren in eine Welt vor der Aufklärung, zurück in eine Welt ohne die großen Widersprüche der Zeit, mit einfachen Antworten. Das „Blut“, die „Rasse“ und die „eigene Nation“ als Ideal vor Augen. Faschismus und Nationalsozialismus waren die wohl populärsten, und zugleich auch die mörderischsten Protagonisten der Gegenaufklärung im 20. Jahrhundert.
Wann immer nun in den letzten Monaten der heutige US-Präsident Donald Trump, die französische Präsidentschaftskandidatin Le Pen oder die Vertreterinnen und Vertreter der AfD sich äußerten, so geschah dies stets mit einem antiemanzipatorischen, gegenaufklärerischen Gestus.
Wir haben die Entscheidungen Trumps zum Verbot der Einreise von Muslimen vor Augen, frauenfeindliche Äußerungen, seine Beschwörung des „amerikanischen Bluts“ in seiner Rede nach seiner Vereidigung. Marie Le Pen wiederum beschwört einen Kampf „auf Leben und Tod“ gegen „liberale Irrlehren“, „kulturelle Vermischung“ und vertritt offen eine fremdenfeindliche, völkische und nationalistische Ideologie. All diese Ingredienzien begegnen uns gleichfalls bei der AfD. Deren antisemitische Agitation, Ausgrenzung aller „Nicht-Deutschen“, und deren Diffamierung von Gleichberechtigung aller Geschlechter hier nur kurz angedeutet werden sollen.
Ihnen allen ist darüber hinaus der rückwärtsgewandte Blick gemein; als noch Autokraten die Welt beherrschten, als die Untertanen nur zu gehorchen hatten. Ferner die Aufforderung an die Anhängerschaft, eigene Denkleistung, eigene Anschauung tunlichst zu unterlassen und voll und ganz auf die Führerschaft, ob nun von Trump, Le Pen oder Petry/Meuthen zu vertrauen.

Der Ausblick

Geschichte verläuft in zyklischen Bewegungen, dies kann gleichermaßen beruhigen, wie auch beunruhigen: Fortschritt und Konservatismus gehen phasenweise ineinander über, lösen einander ab. In Deutschland waren die 30’er und 40’er Jahre des 20. Jahrhunderts, wie schon oben angedeutet, eine mörderische Epoche der Gegenaufklärung. Unmündig zu sein, ist „so bequem“ (I. Kant), und eigenes, reflektiertes Denken verlangt Zumutungen vom einzelnen ab, welcher sich viele Menschen lieber enthalten. Und so werden sich die nihilistischen Tendenzen, deren prototypische RepräsentantInnen Trump, Le Pen und Höcke unverkennbar sind, wohl verstärken.
Für Resignation erscheint mir jedoch kein Anlass, denn jene, die die Freiheit und das bunte Leben lieben, vor allem aber die selbst denken, sie sind zu hören und zu sehen. Sie wehren sich gegen die Dekrete Trumps, gegen die Hetze Le Pens und die rechte Agitation der AfD. Ihre Stimmen, unsere Stimmen müssen lauter werden, den Rufen müssen Taten folgen, der Gegenaufklärung darf nicht aus Faulheit, aus Bequemlichkeit oder Feigheit der Raum überlassen werden!

Thomas Meyer-Falk, z. Zt. JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com